Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern wird am Montag, dem 14. September, einen Aktionstag unter dem Motto „Für unsere Energiesicherheit: Nord Stream 2 fertigstellen!“ abhalten. Konkret wird es in Lubmin an der Seebrücke um 17 Uhr eine Kundgebung des AfD-Kreisverbandes Vorpommern Greifswald mit mehreren Rednern geben. Danach geht es um 18 Uhr weiter in Groß Ernsthof [...]
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 2014 nur 20 von 36 schwerkriminellen Ausländern erfolgreich außer Landes gebracht. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Eine Ausweisungsverfügung erhalten Ausländer, deren Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen. In Mecklenburg-Vorpommern wurden in den letzten Jahren 36 solcher Verfügungen [...]
Zum Streit innerhalb der CDU über mögliche deutsche Sanktionen gegen das deutsch-russische Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die CDU wird ihrer staatspolitischen Verantwortung in der Debatte um Nord Stream 2 nicht gerecht. Es kann nicht sein, dass dieses wichtige Projekt [...]
Zur Debatte um Nordstream 2 erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner: „Die neue Nordstream 2-Pipeline würde in Lubmin für wirtschaftlichen Aufschwung sorgen. Im Erdgasanladeterminal und beim Betrieb und zur Instandhaltung der Pipelines würden neue Arbeitsplätze entstehen. Die Landesregierung muss schon jetzt prüfen, wie sie notfalls den Hafen in Sassnitz unterstützen kann, wenn [...]
Bei der heutigen Pressekonferenz gab Ministerpräsident Schwesig bekannt, dass im Profisport wieder Veranstaltungen mit über 1000 Zuschauern zugelassen werden können. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Öffnung von Sportveranstaltungen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bei der aktuellen Regelung ist die Anzahl der Zuschauer abhängig von der genutzten [...]