Pressemeldungen

Zur Diskussion über die Lockerung des Fernbehandlunsgverbots auf der Kammerversammlung der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Samstag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: „Die Fernbehandlung von Patienten über die Telemedizin-Brücke muss differenziert bewertet werden. Sie ist dann von Vorteil, wenn im Notfall und in entlegenen Gebieten kein Arzt beziehungsweise kein Spezialist zur Verfügung [...]

Nach Aussagen des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV), Hartmut Ziebs, sei die AfD eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Das weist der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Prof. Dr. Ralph Weber, auf das Schärfste zurück:   „Diese Aussagen entbehren jeglicher Grundlage. Im Gegenteil verteidigt die AfD die Demokratie und unseren Rechtsstaat und [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kostete der mehrjährige Aufenthalt des ausreisepflichtigen Mörders von Güstrow, Oleh T., dem deutschen Steuerzahler über 300.000 Euro. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Allein die bloße Anzahl an Straftaten, allen voran das Tötungsdelikt, machen sprach- und fassungslos. Oleh T. ist ein Intensivstraftäter [...]

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Aufhebung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Christoph Grimm:   „Der Strategiefonds ist gemessen an seinem eigenen Anspruch krachend gescheitert. Anstatt wie geplant ‚für die zukünftige Entwicklung des Landes wegweisende Projekte und Programme‘ zu fördern, ist der Strategiefonds zu einem [...]

Der Antrag der AfD-Fraktion zur umfassenden Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern wurde abgelehnt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Es lebe der Sport – so sang zumindest zu seiner Zeit Rainhard Fendrich. Die anderen Parteien des Landtages zeigen hingegen weniger Begeisterung für die sportliche Ertüchtigung.   Unser umfassendes Maßnahmenpaket wurde demnach [...]