Laut einem Positionspapier plant das Umweltbundesamt fatale Erhöhungen der Treibstoffpreise, eine Abschaffung der Pendlerpauschale und die Einführung eines Tempolimits. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Die neuen Pläne des Umweltbundesamtes sind ein Sinnbild für die Realitätsphobie der Purpurträger in Berlin. Dieser Klimawahnsinn ist keinem Pendler hier in Mecklenburg-Vorpommern zu vermitteln. Die [...]
Zur heutigen Landespressekonferenz „Vorstellung des Kommunalfinanzberichts 2019“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Wie schon die Jahre zuvor schließen viele kommunale Haushalte mit einem positiven Finanzierungssaldo ab. Auch wenn einige Regelungen abgeschafft wurden und als intransparent gelten, sollten Kommunen nicht mit mehr Bürokratie belegt werden. Hier gibt es zumindest Gesprächsbedarf. Ebenfalls ist die [...]
Zum heutigen „Tag des Ehrenamtes“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Bürgerschaftliches Engagement ist einer der wichtigsten Grundpfeiler in unserer heutigen Gesellschaft und daher von elementarer Bedeutung. Ehrenamtliche Helfer müssen vonseiten der Politik, aber auch der Gesellschaft langfristig gestärkt, honoriert und anerkannt werden. Daher ist es gut und richtig, dass [...]
Wie der aktuellen Medienberichterstattung zu entnehmen ist, muss der Aufsichtsratschef der Deponie Ihlenberg, Hans-Thomas Sönnichsen, gehen. Er zählte zu den Kritikern der vorzeitigen Schließung der Deponie Ihlenberg. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Schwesig räumt auf – wer die hohe Landesfürstin oder Entscheidungen ihres Kabinetts kritisiert, muss seine Koffer packen. Machtmensch Schwesig [...]
Zum heutigen Tag für Menschen mit Behinderungen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist wichtig, Menschen mit Behinderungen als Teil der Gesellschaft anzuerkennen und ihnen die Teilhabe zu ermöglichen, welche ein normales Leben ermöglicht. Barrierefreiheit und Teilhabepakete gehören genauso dazu wie eine auf die Interessen aller abgestimmte Eingliederung dieser Menschen [...]