Pressemeldungen

Runder Tisch von Wissenschaftlern und Medizinern für transparente Handlungsempfehlungen  zur Normalisierung der Lage Unsere Regierung hat versagt. Über Jahre wurde keinerlei Vorsorge getroffen. Nachdem offensichtlich war, dass wir vor einer Pandemie stehen wurde das Problem klein geredet um danach in panischen Aktionismus zu verfallen. Kritische Meinungen von Medizinern werden ignoriert. Fachliche Sachkompetenz wird nur dem [...]

Laut Presseberichten sind die Baumärkte in Niedersachsen wieder für Bürger zugänglich. Die Baumarktschließung in Bayern führte unter anderem dazu, dass bayerische Bürger im hessischen Frankfurt einkaufen gingen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „Wie sinnig für den Infektionsschutz ist es, wenn Bürger ins nächste Bundesland fahren, um dort ihre Einkäufe zu erledigen? [...]

Der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, macht sich angesichts der steigenden Zahl genesener Patienten für die Schaffung eines nationalen Corona-Immunitätsregisters stark. Darin soll sich jeder, der die Krankheit überstanden hat, freiwillig eintragen können. Für diese immer größere Zahl an Personen könnten dann die weitgehenden Ausgangsbeschränkungen entfallen. Sie könnten ihrer Arbeit nachgehen, reisen [...]

Zu den abermals verschärften Maßnahmen Landesregierung gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:   „Die Notwendigkeit der aktuell von der Landesregierung getroffenen verschärften Maßnahmen ist zu hinterfragen. Mecklenburg-Vorpommern ist nicht Kreuzberg und nicht Bayern, sondern ein dünn besiedeltes Flächenland mit einer weit geringeren Corona-Belastung als dies in anderen Regionen [...]

Am Freitag den 27.03.2020 veröffentlichte die Rentenkommission ihren Bericht zum verlässlichen Generationenvertrag, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben hat.   Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert den Bericht: „Es kreißte der Berg und gebar eine Maus. Wie zu erwarten war, ist der Abschlussbericht der Rentenkommission ohne Aussagekraft.  Zu welchem [...]