Pressemeldungen

Zu aktuellen Debatte um sogenannte „Corona Bonds“, mit denen die Schuldenaufnahme innerhalb der Europäischen Union vergemeinschaftet werden soll, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung soll eine Schuldenunion durch die Hintertür geschaffen werden. Deutschland müsste dann [...]

Zu den ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Weber:   „So wichtig ein stringentes Vorgehen zur Eindämmung der Coronaepedemie auch ist, fallen dabei doch erhebliche wirtschaftliche Ungerechtigkeiten auf. So bleibt es nicht erklärlich, warum kleine Elektrogeschäfte, Buchhandlungen usw. schließen müssen, während in den großen Supermarktketten Elektrogeräte, CDs [...]

Zum Einreiseverbot für Saisonarbeiter erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:   „Gerade noch war von der Agrarministerin zu hören, dass die Einreise für Saisonarbeiter aus Polen gesichert sei und man sich um eine Transitgenehmigung für Saisonarbeiter aus Bulgarien und Rumänien bemühe. Dem hat Seehofer nun einen Strich durch die Rechnung gemacht, indem er [...]

Zum Tod von Alfred Gomolka erklären AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer und Landessprecher Leif-Erik Holm:   „Unser Mitgefühl gilt in diesen Stunden den Angehörigen und Freunden von Alfred Gomolka. Er hat als erster Ministerpräsident die schwere Aufgabe übernommen, Mecklenburg-Vorpommern nach 40 Jahren SED-Misswirtschaft durch die turbulenten Anfangsjahre nach der Wiedervereinigung zu führen.   Weitsichtig hat er sich [...]

Zum MV-Schutzfonds erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Kein Unternehmer kann etwas für die schwierige Lage, in der wir uns gerade befinden. Es ist völlig richtig, Unternehmen jetzt unter die Arme zu greifen und damit Arbeitsplätze zu erhalten. Wir werden uns die Details des Schutzfonds genau ansehen und fortlaufend ihre Wirksamkeit hinterfragen. Es ist aber [...]