Pressemeldungen

Zu den Unruhen in Stuttgart in der Nacht zum 21.06.2020 äußert der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von MV Christoph Grimm:   „Die Vorgänge in der Stuttgarter Innenstadt am vergangenen Samstagabend zeigen, dass die EU-Einwanderungspolitik ohne Plan und Begrenzung direkt in ein gefährliches Chaos führt. Die multiethnische Gesellschaft, wie sie sich auch in Deutschland [...]

Zu den Übergriffen in Stuttgart erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:   „Die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Stuttgart, wo Gruppen von Zugereisten die Innenstadt demolieren und Geschäfte ausrauben und die zu unserem Schutz eingesetzten Polizisten massiv und mit brutaler Gewalt angegriffen werden, müssen uns zu denken geben. So etwas darf es in [...]

Die Landesregierung hat neue Regelungen für die Wiedereröffnung von Kindertagesstätten getroffen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Es ist zwar ein Anfang, dass die Erzieher in den Einrichtungen den zu betreuenden Personenkreis wechseln dürfen und so ein Minimum an mehr Flexibilität erhalten, dennoch dürfen die Gruppen aber weiterhin nicht [...]

CDU – heiße Luft und nichts dahinter!   Die Grundrente soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Dafür sprach sich nun auch der Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, Ralph Brinkhaus, aus.   Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing:   „Noch im Mai zeigte die CDU Anzeichen sozialpolitischer Vernunft. Da nämlich stellte Ralph Brinkhaus, Fraktionschef [...]

Zur geplanten Schließung der Tutower Senfherstellung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:   „Rügener Badejunge kommt nun aus Thüringen, Rügen Feinkost ist weg, die Jarmener Mühle ist zu, die Schweineverarbeitung in Teterow wurde aufgegeben und nun gibt es auch keinen Tutower Senf mehr. Sehenden Auges wird ein Lebensmittelbetrieb nach dem anderen verkleinert oder [...]