Pressemeldungen

Zu den gewalttätigen Ausschreitungen am Wochenende in Frankfurt am Main erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Beinahe im Wochenrhythmus ist von Ausschreitungen und Gewalt gegen Polizisten zu lesen. Linksextreme und Migranten ziehen marodierend durch die Städte, zerlegen ganze Plätze und Straßenzüge und verletzen Polizisten. Damit gleicht die seit Tagen von [...]

Zur „Zweiten Änderungsverordnung der Corona-Kindertagesförderungsverordnung“, wonach im Rahmen der Ganztagsbetreuung 50 Wochenstunden und im Teilzeitbereich 30 Wochenstunden Betreuung durch konstantes pädagogisches Personal möglich sein soll, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Anstatt für Klarheit zu sorgen, schiebt das Sozialministerium mit der jetzigen Regelung die Verantwortung auf die Kita-Träger ab: Gruppen [...]

Der thüringische Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz, wonach die Wahllisten paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen waren, für nichtig erklärt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:   „Wer glaubt, die Entscheidung würde bei den Gleichstellungsfanatikern zu einem Nachdenken führen, der irrt. SPD, Linkspartei und Grüne halten in ihrer ideologischen Verblendung unbeirrt an ihrem [...]

Zu den Äußerungen des Hygieneprofessors Andreas Podbielski, wonach ausgewählte Schulen und Kitas ohne Einschränkungen geöffnet werden sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jörg Kröger:   „War es anfangs noch richtig, mit Vorsicht zu taktieren, wurde schnell klar, dass uns das geringe Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern größere Handlungsspielräume ermöglicht. Seit Wochen vertreten wir die Ansicht, dass [...]

Zur geplanten Einführung der Ehrenamtskarte erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Das Ehrenamt gehört zu den wichtigsten Stützpfeilern unserer Gesellschaft. Es muss angemessenen gewürdigt und den Ehrenamtlern Dank entgegengebracht werden. Insofern ist die Einführung der Ehrenamtskarte eine gute Sache.   Es muss aber noch mehr für die Unterstützung der Engagierten [...]