Aktuelles

Heute hat die Landesregierung schärfere Kontaktbeschränkungen mit der neuen Corona-Verordnung verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Unsanft erwacht die Eiskönigin Manuela Schwesig aus ihrem Dornröschenschlaf und verkündet weitere Kontaktbeschränkungen. Der Schlitterkurs der letzten Wochen geht ungebremst weiter. Dies zeigt sich nicht zuletzt an den Weihnachtsmärkten, welche zwar zuerst aufbauen, nach nur [...]

Zum heute erschienenen Artikel des Nordkuriers „Heimlich geimpft! AfD-Mann will nicht als Weichei gelten“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:   „Der Artikel des Nordkuriers erweckt einen falschen und missverständlichen Eindruck. Da wir die Impfung für eine individuelle Privatentscheidung halten, gab es auch nie einen Grund, den Impfstatus der Abgeordneten abzufragen. Und was [...]

Ab dem 16. März soll für Beschäftigte in Heimen, Kliniken und Praxen eine Impfpflicht gelten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Die Beschäftigten in den Pflegeheimen, Krankenhäusern und Arztpraxen haben während der Pandemie fast Übermenschliches geleistet. Der Beruf bringt Arbeitszeiten in der Nacht, am Wochenende und an Feiertagen mit [...]

Zur geplanten Kürzung des Kurzarbeitergeldes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:   „Eine Kürzung des Kurzarbeitergeldes würde für das Hotel- und Gaststättengewerbe eine Abwanderung von Fachkräften in andere Branchen bedeuten. Gerade die Gastronomie ist von den Corona-Maßnahmen der Regierung besonders hart getroffen und zeigt deshalb auch vermehrt Kurzarbeit an.   Gerade im Tourismusland [...]

Zur Nominierung von Karl Lauterbach als Gesundheitsminister erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Karl Lauterbach ist als Gesundheitsminister eine klare Fehlbesetzung. Seine Fehlprognosen zur Corona-Pandemie füllen mittlerweile ganze Bücher. So behauptete er fälschlich und ohne jede Grundlage, dass sieben Prozent der Kinder an Long-Covid erkranken würden und Fußballspiele große Infektionstreiber seien. Und das ist [...]