Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Vorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Mit der Wahl der Scholz-Regierung ist die weitere Talfahrt Deutschlands vorprogrammiert. Es wird nichts besser als bei Merkel, aber vieles noch schlimmer. Das lässt jedenfalls der Koalitionsvertrag erahnen. Beim Impfzwang sind [...]
Der SPD-Abgeordnete Thomas Krüger hat heute unserem Nachbarn Polen vorgeworfen, beim Schutz der EU-Außengrenze „Bedingungen“ zuzulassen, durch die „Menschen an der Grenze sterben“ würden. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jan-Phillip Tadsen: „Herr Krüger gefällt sich darin, unseren Nachbarn Polen mit dem erhobenen moralischen Zeigfinger für den Tod von betrogenen Migranten verantwortlich zu [...]
Zum heutigen Gespräch mit den Professoren Reisinger (Universität Rostock) und Kaderali (Universität Greifswald) erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mein Dank gilt Herrn Professor Reisinger und Herrn Professor Kaderali, die sich Zeit genommen haben, die Fraktion über das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen zu informieren. In den Vorträgen wurde deutlich, dass auch weiterhin ein umsichtiges Vorgehen [...]
Heute hat die Landesregierung schärfere Kontaktbeschränkungen mit der neuen Corona-Verordnung verabschiedet. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Unsanft erwacht die Eiskönigin Manuela Schwesig aus ihrem Dornröschenschlaf und verkündet weitere Kontaktbeschränkungen. Der Schlitterkurs der letzten Wochen geht ungebremst weiter. Dies zeigt sich nicht zuletzt an den Weihnachtsmärkten, welche zwar zuerst aufbauen, nach nur [...]
Zum heute erschienenen Artikel des Nordkuriers „Heimlich geimpft! AfD-Mann will nicht als Weichei gelten“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Artikel des Nordkuriers erweckt einen falschen und missverständlichen Eindruck. Da wir die Impfung für eine individuelle Privatentscheidung halten, gab es auch nie einen Grund, den Impfstatus der Abgeordneten abzufragen. Und was [...]