Aktuelles

  Arbeitgeber müssen seit dem 24. November mindestens zwei Schnelltests die Woche anbieten. Ein Schnelltest die Woche wird vom Land gestellt. Bei fünf Arbeitstagen bleiben Arbeitnehmer, sollte der Arbeitgeber nicht weitere Testmöglichkeiten zur Verfügung stellen, auf den Kosten für zwei weitere Tests sitzen. Dazu erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:   „Arbeitnehmerunfreundlicher geht [...]

Zur Schließung des Rostocker Weihnachtsmarktes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:   „Und wieder fällt das Weihnachtsgeschäft flach. Nach rund zwei Jahren Pandemie ist niemandem mehr zu vermitteln, dass erneut unter freiem Himmel die Weihnachtsmärkte ausfallen müssen. Die Finanzhilfen von Stadt, Land und Bund halten nur das Nötigste zusammen. So sind auf Dauer [...]

Zur deutschlandweiten Debatte um Demonstrationen vor Privathäusern von Politikern erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer:   „Es ist in Deutschland gute Tradition, dass politische Demonstrationen auf öffentlichen Plätzen oder vor Parlamenten stattfinden. Dieses fundamentale Recht der Bürger kann und darf auch in Pandemiezeiten nicht mit willkürlichen Verordnungen ausgehebelt werden. Zumal nun wirklich jeder weiß, [...]

Ein Eilantrag der AfD, die Probleme im Zusammenhang mit der 3G-Regel am Justizzentrum Neubrandenburg im Rechtsausschuss zu behandeln, wurde heute abgelehnt. Dazu erklärt der justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:   „Dieses Vorgehen macht mich fassungslos. Die Dringlichkeit ist offensichtlich und es gibt keinen vernünftigen Grund, sich einer Aussprache zu dieser Problematik zu verweigern. Dass [...]

Laut dem neusten Krankenhausreport der Barmer sind im vergangenen Jahr mehr als 12.600 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mit Krankenhauskeimen infiziert worden. Dabei sind die Infektionen höher als vor der Corona-Zeit. Verantwortlich für den Anstieg seien mangelndes Schutzmaterial, Personalausfälle und die körperliche und psychische Belastung des Krankenhauspersonals. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus [...]