Übergeordnete Gliederungen

Zum Management der Corona-Krise erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schon vor Corona ist vieles in Deutschland auf Sparflamme gelaufen. Ob Forschung, Infrastrukturausbau, Gesundheits- & Daseinsfürsorge, Feuerwehr, THW, Katastrophenschutz und Bundeswehr, alles lief mehr oder weniger auf Verschleiß. Deutschland als Billiglohnland, Weltmeister im Steuern zahlen und Zahlmeister der EU. Auch wenn [...]

Zur Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Debatte über eine schrittweise Aufhebung der Kontakt- und Geschäftsverbote als „Öffnungsdiskussionsorgien” ablehnt, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Mit ihrer Wortwahl entlarvt Merkel ein unterentwickeltes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit. Die Debatte über die Aufhebung der massiven [...]

Die schrittweise Öffnung des Schulbetriebes sieht eine Abwechslung von digitalem und Präsenzunterricht für die elfte Klasse vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger:   „Der Leser staunt: für die elfte Klasse soll landesweit digitaler Unterricht eingeführt werden. Was sicherlich eine gute Alternative in der jetzigen Lage ist, dürfte im ländlichen Raum kaum [...]

Laut eines Berichtes der SVZ sieht der Hygieneplan für Schulen in Mecklenburg-Vorpommern keine Desinfektionsmittel für Schülertoiletten vor. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:   „Diese Entscheidung als fahrlässig zu bezeichnen, wäre noch gut gemeint. In der jetzigen Lage müssen Desinfektionsmittel gerade auch in Schulen zur Grundausstattung gehören! Zumal bekannt ist, dass Schultoiletten [...]

Aus Medienberichten geht hervor, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Diskussionen um Lockerungsmaßnahmen in den einzelnen Bundesländern kritisiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:   „Normalerweise versteckt die Kanzlerin sich ja, wenn es ernst wird. Aber nun spricht sie in gebieterischem Tonfall davon, dass die Bundeländer zu sehr über Lockerungen diskutierten. Dabei ist es [...]