Übergeordnete Gliederungen

3 05, 2020

Protschka: Bundesregierung ist mitverantwortlich für Knappheit bei frischen Lebensmitteln

2020-05-06T18:56:35+02:003. Mai 2020|AfD Bundesverband|Kommentare deaktiviert für Protschka: Bundesregierung ist mitverantwortlich für Knappheit bei frischen Lebensmitteln

Berlin, 3. Mai 2020. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betrachtet die steigenden Preise bei frischem Obst und Gemüse mit großer Sorge und bekräftigt die in einem Fraktions-Antrag im März gestellte Forderung nach höheren Anreizen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft: „Die steigenden Preise bei frischem Obst und Gemüse beobachte ich mit großer Sorge. Gemüse [...]

2 05, 2020

Stephan Brandner: Ein klares NEIN zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung

2020-05-06T17:56:30+02:002. Mai 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Ein klares NEIN zu Zwangsimpfung, Immunitätsausweis und Bespitzelung

Berlin, 2. Mai 2020. Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes zeigt, dass die Bundesregierung unter anderem die Einführung eines sogenannten „Immunitätsausweises“ plant. Damit würden Träger eines solchen Nachweises, der die Immunität gegenüber einer Krankheit nachweist, etwa nach einer (Zwangs)-Impfung, von Grundrechtsbeschränkungen [...]

2 05, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz in Waren an der Müritz: Eine Klarstellung! +++

2020-05-14T09:26:35+02:002. Mai 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz in Waren an der Müritz: Eine Klarstellung! +++

Zum gestrigen Einsatz der Polizei gegen Landtagsabgeordnete und Mitglieder der AfD, anlässlich der Demonstration von Gastronomen und Hoteliers in Waren an der Müritz und der darauffolgenden Berichterstattung im Nordkurier und der Polizeimeldung, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes:   „Mein Kollege Jens-Holger Schneider und ich haben uns am Hafen mit weiteren Mitgliedern der [...]

2 05, 2020

Alexander Gauland: Bürger nicht durch pauschale Reisewarnung verunsichern

2020-05-06T15:54:56+02:002. Mai 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland: Bürger nicht durch pauschale Reisewarnung verunsichern

Berlin, 2. Mai 2020. Mit entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen müssen Urlaubsreisen in Nachbarländer wieder möglich sein. Zur Verlängerung der weltweiten Reisewarnung bis zum 14. Juni durch die Bundesregierung teilt der Ehrenvorsitzende und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, mit: „Die Verlängerung der weltweiten Reisewarnung bis zum 14. Juni durch die Bundesregierung ist überzogen. Im Sinne der Reisefreiheit ist [...]

30 04, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Demonstrationsverbot in Rostock: Versammlungsfreiheit schützen +++

2020-05-12T14:18:17+02:0030. April 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Demonstrationsverbot in Rostock: Versammlungsfreiheit schützen +++

Laut Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Rostock ist das Grundrecht auf Versammlung aufgrund der Corona-Krise derzeit nicht durchsetzbar. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Unser Staat sichert mit dem Grundgesetz den Bürgern die Versammlungsfreiheit zu. Das ist eine historische Errungenschaft, die nur bei einer schwerwiegenden Gefährdung unserer Ordnung entkräftet werden darf. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hat [...]

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