Berlin, 14. Juli 2020. Aufgrund von veränderten Reisebestimmungen während der Corona-Pandemie mussten viele geplante Abschiebungen ausfallen. So sank ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als die Hälfte. Die Zahl der Ausreisepflichtigen erhöhte sich auf 266.605 (Ende Mai 2020). Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Auch wenn während der Corona-Pandemie viele Abschiebungen ausfielen, dürfen wir [...]
Berlin, 14. Juli 2020. Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden weniger als die Hälfte der Personen, die im entsprechenden Vorjahreszeitraum aus Deutschland abgeschoben wurden, in andere Länder zurückgeführt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fordert, dass Abschiebungen konsequent umgesetzt werden: „Es kann nicht sein, dass, [...]
Berlin, 13. Juli 2020. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelte via Werbefilm im kroatischen Wahlkampf für die CDU-Schwesterpartei HDZ. Die HDZ gehört, genauso wie die CDU/CSU, im EU-Parlament der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Die AfD-Delegation im EU-Parlament wird diesen Amtsmissbrauch mit einer großen Anfrage, die auf die Initiative der EU-Abgeordneten Christine Anderson zurückgeht, [...]
Berlin, 13. Juli 2020. Weil die EU immer schärfere Klimavorschriften erlässt, wird es für deutsche Autobauer eng: Das „Center Automotive Research“ (CAR) rechnet einem aktuellen Welt-Bericht nach damit, dass bis zu 100.000 Arbeitsplätze sowohl direkt bei den Autobauern wegfallen, als auch indirekt bei den Zulieferern. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin, Alice Weidel: „Wir warnen bereits [...]
Berlin, 10. Juli 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland kommentiert die aktuelle Debatte um die Umbenennung vermeintlich belasteter Straßenbezeichnungen: „Die Denkmalstürmerei in Deutschland und im gesamten Westen nimmt immer wahnhaftere Züge an. Symptomatisch ist die Posse um die von der Berliner Verkehrsgesellschaft angekündigte Umbenennung der U-Bahn-Station ‚Mohrenstraße‘: Gegen den Alternativvorschlag ‚Glinkastraße‘ wird jetzt der Einwand [...]