Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

13 12, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Investitionsstau und flächendeckende Mängel bei öffentlicher Auftragsvergabe +++

2022-12-20T14:25:14+01:0013. Dezember 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Investitionsstau und flächendeckende Mängel bei öffentlicher Auftragsvergabe +++

Zur Vorstellung des Kommunalfinanzberichts des Landesrechnungshofes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:  „Der Landesrechnungshof bestätigt unsere Kritik an der finanziellen Ausstattung der Kommunen. Kommunalgipfel sind richtig und wichtig. Die Finanzausstattung der Kommunen bedarf aber grundsätzlich einer verlässlichen und transparenten gesetzlichen Grundlage. Debatten darüber gehören ins Parlament und nicht ins Hinterzimmer. Es ist erfreulich, [...]

13 12, 2022

Stephan Brandner: Umfassender Streik bei den Öffentlich-Rechtlichen könnte uns erlösen

2023-01-03T09:55:23+01:0013. Dezember 2022|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Umfassender Streik bei den Öffentlich-Rechtlichen könnte uns erlösen

Das ZDF-Morgenmagazin (MoMa) ist am Dienstagmorgen aufgrund eines Streikes ausgefallen. Gesendet wurde stattdessen eine alte Folge des MoMA. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, regt an, dass ein umfassender Streik bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein erster richtiger Schritt zu einem Deutschland ohne Zwangsfunk wäre. „Es wird wohl kaum ein Zuschauer das Morgenmagazin vermisst [...]

13 12, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fischfangquoten 2023: MV muss im Bund auf Verhandlungen mit Russland drängen +++

2022-12-19T13:31:36+01:0013. Dezember 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fischfangquoten 2023: MV muss im Bund auf Verhandlungen mit Russland drängen +++

Die EU-Staaten haben sich auf Fangquoten für die Befischung von Aalen und Kabeljau geeinigt. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Den Fischbestand in der Ostsee zu schützen, ist ein richtiges und wichtiges Anliegen, welches jedes Anrainerland beherzigen sollte. Problematisch wird es aber, wenn in den Verhandlungen über die Fangquoten EU-Staaten leer ausgehen [...]

12 12, 2022

Harald Weyel: Nicht nur die Vizepräsidentin ist an der EU korrupt

2023-01-02T08:43:54+01:0012. Dezember 2022|AfD Bundesverband|Kommentare deaktiviert für Harald Weyel: Nicht nur die Vizepräsidentin ist an der EU korrupt

Berlin, 12.12.2022. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Eva Kaili, befindet sich in Untersuchungshaft im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Korruption, nachdem Ermittler Säcke voller Geldscheine in ihrer Wohnung entdeckt hatten. Harald Weyel, stellvertretender Schatzmeister der Alternative für Deutschland, findet diesen Vorfall nur als die Spitze eines Eisbergs der institutionellen Korruption in der EU: „Die größte Korruption [...]

12 12, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Mieten entgegenwirken: Bezahlbares Wohneigentum schaffen! +++

2022-12-16T11:29:45+01:0012. Dezember 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Mieten entgegenwirken: Bezahlbares Wohneigentum schaffen! +++

In Mecklenburg-Vorpommern stiegen die Mieten im Vergleich zum Vorjahresquartal mit 10,3 Prozent bundesweit am stärksten. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:  „Der massive Mietenanstieg ist ein Warnsignal. Mecklenburg-Vorpommern ist das Armenhaus Deutschlands, jede Preissteigerung trifft die Bürger härter als den Rest der Republik. Unter der großen Koalition und der jetzigen rot-roten [...]

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