Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

Zur heutigen Übergabe der Bewerbungsunterlagen der Stadt Schwerin als UNESCO-Weltkulturerbe erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Es ist begrüßenswert, dass die Stadt Schwerin sich mit dem Residenzensemble der Großherzöge um den Status als Weltkulturerbe bewirbt. Für die Stadt birgt diese hoffentlich erfolgreiche Bewerbung große Chancen für den Tourismus und die städtische Entwicklung. Die [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 2017 insgesamt rund 316.000 Euro für sogenannte Kunst am Bau ausgegeben. Davon entfallen mehr als 200.000 Euro allein auf das aktuelle Jahr 2022. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Sorglosigkeit, mit der die Regierung Steuergeld ausgibt, nimmt schlimme Ausmaße [...]

Der belgische Stahlbauer Smulders beabsichtigt, auf dem Gelände der ehemaligen MV-Werften eine Produktionshalle zu bauen, welche für rund 1.000 Beschäftigte Arbeit bietet. Dieses Gelände befindet sich momentan noch im Besitz des Verteidigungsministeriums. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Jetzt kann Neu-OB Eva-Maria Kröger von den Linken beweisen, wie ernst sie es mit [...]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in einer Talk Show ihre eigene Forderung nach einer Beweislastumkehr relativiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Unschuldsvermutung in Strafverfahren hat Verfassungsrang. Mit ihrer unsinnigen Forderung nach einer Beweislastumkehr lag Frau Faeser selber außerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens. Mir bereitet Sorge, dass wir auf Bundesebene Minister sitzen haben, [...]