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16 09, 2026

Sven Tritschler: Kanzler Merz fordert das Ende der Meinungsfreiheit

2026-09-16T11:03:02+02:0016. September 2026|AfD Bundesverband, Aktuelles, Bundesvorstand, Pressemitteilungen, Startseite|Kommentare deaktiviert für Sven Tritschler: Kanzler Merz fordert das Ende der Meinungsfreiheit

16. September 2026 Auf die Äußerung des Bundeskanzlers „Bitte komme mir keiner mit Free Spech“ vor den Preisträgern des Wettbewerbes „Jugend forscht“ entgegnet der stellvertretende AfD-Bundessprecher Sven Tritschler: „Mit seiner Äußerung ‚Bitte komme mir keiner mit Free Spech‘ und seiner Forderung, der Staat müsse Bürger ‚vor falschen Informationen, vor persönlichen Herabsetzungen, vor Diskriminierung‘ schützen, fordert [...]

11 09, 2026

Stefan Möller: Maßstäbe für ein AfD-Verbot: Bundesverfassungsgericht kann für Klarheit sorgen

2026-09-11T11:46:19+02:0011. September 2026|AfD Bundesverband, Aktuelles, Bundesvorstand, Pressemitteilungen, Startseite|Kommentare deaktiviert für Stefan Möller: Maßstäbe für ein AfD-Verbot: Bundesverfassungsgericht kann für Klarheit sorgen

Berlin, 11. September 2026. Die Nerven liegen blank, wenn es um die Erfolge der AfD geht. Hendrik Wüst, Ministerpräsident von NRW, ruft nach einer Arbeitsgruppe, um ein Verbot zu prüfen. Aus dem Spektrum kommen entsprechende Verbots-Forderungen seit Jahren. Zwei neue Verfahren geben dem Bundesverfassungsgericht nun die Gelegenheit für Klarheit zu sorgen: In beiden geht es [...]

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