Rene Fieler

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1 11, 2019

Andreas Kalbitz: Der GEZwangsfinanzierte rbb hat nicht das Recht, Straftätern ein Forum zu bieten

2019-11-11T10:19:38+01:001. November 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Andreas Kalbitz: Der GEZwangsfinanzierte rbb hat nicht das Recht, Straftätern ein Forum zu bieten

Berlin, 01. November 2019. AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz fordert die Verantwortlichen im rbb auf, Straftätern wie der Kapitänin Rackete keine Bühne im Programm zu geben, um ihre Aktionen zu rechtfertigen oder gar für weitere Aktionen zu werben. Hintergrund ist, dass der öffentlich-rechtliche GEZ-Sender „inforadio vom rbb“ in der Reihe „vis-a-vis“ der Flüchtlings-Schlepperin Carola Rackete am 1. [...]

31 10, 2019

Alexander Gauland: AfD begrüßt Dänemarks Genehmigung zur Fertigstellung von Nord Stream 2

2019-11-08T17:30:27+01:0031. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland: AfD begrüßt Dänemarks Genehmigung zur Fertigstellung von Nord Stream 2

Berlin, 31. Oktober 2019. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland hat die Genehmigung des Baus des letzten Teilstücks der Gaspipeline Nord Stream 2 durch Dänemark begrüßt: „Die Zustimmung Dänemarks zum Bau des letzten Teilstücks der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 durch seine Hoheitsgewässer ist eine gute Nachricht. Es ist im deutschen Interesse, dass wir über diese Versorgungsleitung ohne [...]

30 10, 2019

Alexander Gauland: Unser Staat muss die Einhaltung von Gesetzen durchsetzen

2019-11-08T15:29:37+01:0030. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland: Unser Staat muss die Einhaltung von Gesetzen durchsetzen

Berlin, 30. Oktober 2019. Der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, hat die Warnungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts vor einem Versagen des Rechtsstaates begrüßt: „Hans-Jürgen Papier hat mit seiner Warnung vor einer zunehmenden Erosion des Rechtsstaates völlig recht. Der Rechtsstaat in Deutschland wird immer mehr ausgehöhlt, etwa dadurch, dass Gesetze nicht mehr durchgesetzt werden und Straftäter [...]

30 10, 2019

Bayern kann Versammlungsfreiheit für Bürgerdialoge nicht gewährleisten

2019-11-07T14:31:23+01:0030. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Bayern kann Versammlungsfreiheit für Bürgerdialoge nicht gewährleisten

Berlin, 30. Oktober 2019. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka aus Bayern fordert die bayerische Staatsregierung auf, entschlossen gegen jede Art von Bedrohung und Nötigung zur Verhinderung von Bürgerinformationsveranstaltungen vorzugehen. Auch die Medien werden aufgefordert, den Versuch von Einschüchterungen im Vorfeld von politischen Veranstaltungen in ihren Berichten zu thematisieren. Am 30. Oktober 2019 musste ein Bürgerdialog vom AfD-Kreisverband [...]

29 10, 2019

Alexander Gauland: Union muss Realität anerkennen

2019-11-06T11:23:31+01:0029. Oktober 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland: Union muss Realität anerkennen

Berlin, 29. Oktober 2019. Zur Situation nach der Landtagswahl in Thüringen erklärt der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Die Thüringer haben das linke Parteienbündnis abgewählt. Eine linke Mehrheit gibt es in Thüringen nicht. Es gibt eine bürgerlich-konservative Mehrheit. Diesen einfachen Fakt sollte die CDU schon im eigenen Interesse anerkennen. Wenn sie sich gegen den Willen ihrer [...]

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