Pressemeldungen

Im Rückblick auf die aktuell auslaufende Plenarwoche erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Ernährungssicherheit war diese Plenarwoche das bestimmende Thema im landwirtschaftlichen Bereich. Es ist erfreulich, dass die Landwirtschaft scheinbar auch von Regierungsseite als systemrelevant angesehen wird. Man scheint sich daran zu erinnern, dass nur die Landwirtschaft Garant für die [...]

Im Jahr 2022 fehlten den Landespolizeien an Wochenenden im Durchschnitt 1700 Beamte. Nach dem Willen der Bundesministerin Faeser soll nun auch die Bundespolizei, welche ihre Reserve stellt, eingeschränkt werden: Laut eines Medienberichts werden es 500 anstelle von 1240 Planstellen und knapp 500 Millionen Euro Einsparungen zwischen 2023 und 2026. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische [...]

Der Landesvorsitzende der AfD MV und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, unterstützt die Aktion der Bäcker in Norddeutschland im Bundestag und appelliert an Wirtschaftsminister Habeck. „Unsere Bäcker geben der Energiekrise ein Gesicht. Sie zeigen, welche fatalen Folgen die Preisexplosion auf dem Gas- und Strommarkt für viele kleine und mittelständische Betriebe im Land hat. Schlimm [...]

Zu den finanziellen Engpässen, welcher die Studenten in MV momentan erleiden, meldet sich der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm, mit den folgenden Worten: Immer häufiger melden sich Studenten bei uns, die von Verspätungen bei der Auszahlung des angepassten BAföG-Satzes und des Heizkostenzuschusses für BAföG-Empfänger berichten. Sollten diese Verzögerungen in Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich der Fall sein, [...]

In der heutigen Pressekonferenz stellte Gesundheitsministerin Stefanie Drese den MV-Pandemieplan vor. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Langsam hält die Rationalität Einzug im Ministerium. Nicht mehr inzidenzbasiert, sondern lageangepasst zu handeln, forderten wir schon seit zwei Jahren. Deswegen verwundert es, dass angesichts der globalen Coronalage und deren Umgang damit in [...]