Zur von der SPD demonstrativ im Nordkurier und im NDR verkündeten Diskussionsverweigerung zu Fragen der Kriminalität erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Nikolaus Kramer: „Wer keine Hürden mehr nehmen kann, stürzt ab. Frau Schwesig und die SPD-Landtagsfraktion verschließen die Augen vor dem offensichtlichen Phänomen der Ausländerkriminalität, das aktuell insbesondere in Neubrandenburg zu beobachten ist. Das ist purer [...]
Zu den Äußerungen von MV-Ministerpräsidentin Schwesig im Brandenburger Wahlkampf, die AfD spalte die Gesellschaft und sei rechtsextrem, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Bei den Sozialdemokraten herrscht angesichts der miesen Umfragewerte in Sachsen, Brandenburg und Thüringen nun offenbar totale Panik. Nicht die AfD spaltet die [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 20.09.2017 +++ Schmähkritik: AfD prüft rechtliche Schritte gegen NDR-Radiosender und Tobias Schlegl +++ Der Moderator des NDR-Jugendradiosenders „N-Joy“, Tobias Schlegl, rief während seiner Sendung („Song des Lebens“) „Fuck Off AfD“ ins Mikro. Die Sendung wurde erstmalig am 12. September ausgestrahlt und am vergangenen Wochenende samt der Beschimpfung wiederholt. Dazu erklärt der Landessprecher [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 19.09.2017 +++ Holm: Spitzengenosse bestätigt SPD-Postengeschacher +++ Wie heute bekannt wurde, ist der frühere SPD-Spitzenfunktionär Reinhard Dankert aus der SPD ausgetreten. Seinen Ex-Genossen warf der frühere Landesdatenschutzbeauftragte „Postengeschacher“ vor. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Es sagt einiges über den Zustand der Koalition aus, wenn die Vergabe wichtiger Posten der [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 19.09.2017 +++ MV droht hausgemachter Fachkräftemangel auf dem Bau +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind 169 von 194 hauptamtlichen Lehrkräften an beruflichen Schulen für die Fächer Bautechnik, Farbtechnik und Raumgestaltung, Holztechnik sowie Metalltechnik älter als 50. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Bert Obereiner: „Mecklenburg-Vorpommern [...]