Pressemeldungen

Zu den derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:   „Die Infektionskurve ist abgeflacht. Gleichzeitig wurden zusätzliche Kapazitäten zur stationären Versorgung geschaffen. Die derzeit noch angeordneten Maßnahmen laufen bis einschließlich 19. April. Es wird Zeit, über das weitere Vorgehen nachzudenken.   Wir werden weiterhin sehr vorsichtig sein müssen. Eine [...]

Zu den neusten Informationen bezüglich der Schulprüfungstermine erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger:   „Das als Aprilscherz gemeinte Schreiben zur Verkürzung der Sommerferien hatte deutlich mehr Charme als die jetzt aktualisierten Informationen zu den Prüfungsterminen. Hat die Bildungsministerin etwa der Mut verlassen, hier praktikable Festlegungen im Sinne der Betroffenen zu treffen? Was wir [...]

Zur Schließung der Geburtsstation in Crivitz durch Mediclin/Asklepios erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess:   „Der Aufschrei in den Medien und in der Politik ist groß. Mediclin treibt seine Umstrukturierungspläne bei der Geburtshilfe in Crivitz/Parchim voran – entgegen vorheriger Absprachen mit der Landesregierung. Der Konzern erhofft sich offenbar, unter dem „Schutz“ des [...]

Zur Schließung der Sportboothäfen erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Es ist völlig absurd zu denken, dass es sich hierbei um eine Maßnahme handelt, die der Eindämmung der Corona-Pandemie dient. Größeren Abstand zu anderen Menschen als mitten auf dem See kann man nicht haben. Zur Kontrolle, dass sich nicht Personen [...]

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing veröffentlicht die Bundesregierung neue Details zur Grundrente. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das planlose Handeln der Bundesregierung: „Anhand der Fremdrentenbezieher nach dem Fremdrentengesetz (FRG) wird es besonders deutlich, dass Minister Heil bei der Grundrente den roten Faden vollkommen verloren hat. [...]