Pressemeldungen

Auf der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses bestätigte Wirtschaftsminister Harry Glawe auf Nachfrage, dass die Lockerungsmaßnahmen der Landesregierung anhand einer Neuinfektionszahl von kleiner 10 pro Tag festgemacht werden sollen. Gleichzeitig sollen flächendeckend Alten- und Pflegeheime auf Corona getestet werden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess:   „Wirrer kann man Lockerungspolitik nicht betreiben. [...]

Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche:   „Es ist den Bürgern Mecklenburg-Vorpommerns nicht vermittelbar, wieso in anderen Bundesländern Geschäfte über 800 m² wieder öffnen dürfen, aber hierzulande nicht. Das Saarland, Hamburg und Bayern sind hier Vorreiter. Auf was wartet die Landesregierung? Müssen Gerichte immer erst entscheiden, bevor die [...]

Zur Schließung von Autokinos erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:   „Die nächste völlig unsinnige und durch nichts zu rechtfertigende Maßnahme der Landesregierung in der Corona-Zeit ist heute ergangen: die Autokinos müssen ab heute schließen. Und dies obwohl beim Betrieb dieser Autokinos ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Fahrzeugen gewahrt [...]

Zur Forderung von Finanzminister Reinhard Meyer, die Mehrwertsteuer befristet zu senken, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sandro Hersel:   „Eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer wäre ein wahrer Schildbürgerstreich. Wer keine Einnahmen hat, so wie das Hotel- und Gastronomiegewerbe derzeit, der zahlt auch keine Mehrwertsteuer.   Es ist völlig klar, dass Hotel- und Gaststättenbetreibern geholfen [...]

Zum Management der Corona-Krise erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Schon vor Corona ist vieles in Deutschland auf Sparflamme gelaufen. Ob Forschung, Infrastrukturausbau, Gesundheits- & Daseinsfürsorge, Feuerwehr, THW, Katastrophenschutz und Bundeswehr, alles lief mehr oder weniger auf Verschleiß. Deutschland als Billiglohnland, Weltmeister im Steuern zahlen und Zahlmeister der EU. Auch wenn [...]