Aktuelles - AfD Kreisverband Vorpommern-Greifswald

9 04, 2020

Beatrix von Storch: Das BAMF muss trotz Corona-Krise weiter Ablehnungsbescheide erteilen

2020-04-19T17:56:42+02:009. April 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Das BAMF muss trotz Corona-Krise weiter Ablehnungsbescheide erteilen

Berlin, 9. April 2020. Asylbewerber in Deutschland erhalten bis auf Weiteres keine ablehnenden Bescheide mehr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellt laut Medienberichten keine Ablehnungsbescheide für Asylbewerber mehr aus, weil es für diese in der Corona-Krise schwierig sei, anwaltlich beraten zu werden. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Es kann nicht sein, dass andere [...]

9 04, 2020

AfD-Landtagsfraktion +++ Corona-Pandemie: Landesregierung muss auch die Folgen für unsere Kommunen im Blick behalten +++

2020-04-16T20:16:25+02:009. April 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion +++ Corona-Pandemie: Landesregierung muss auch die Folgen für unsere Kommunen im Blick behalten +++

Neben den Bürgern und Unternehmen leiden auch die Kommunen besonders unter den Folgen der Corona-Pandemie. Die Gewerbesteuereinnahmen sinken oder müssen krisengeplagten Unternehmen gestundet werden. Gleichzeitig steigen die Ausgaben zum Beispiel für Gesundheitsämter und soziale Leistungen. Kommunale Unternehmen und Eigenbetriebe wie zum Beispiel Verkehrsbetriebe, Bäder, Zoologische Gärten und Kultureinrichtungen kämpfen wie private Unternehmen auch mit Umsatzausfall [...]

8 04, 2020

Stephan Brandner: AfD wirkt – automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen!

2020-04-18T09:15:26+02:008. April 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: AfD wirkt – automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen!

Berlin, 8. April 2020. Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen – freilich unter Ausschluss der AfD – hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung diskutiert. Nach Informationen der BILD-Zeitung konnte eine Einigung erzielt werden. Bereits seit Anfang der Legislaturperiode lehnt der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner den Automatismus der Erhöhung ab: „Die Debatte um und die [...]

8 04, 2020

Forderungen des Bundesvorstandes zur Auflösung des ,Flügels‘

2020-04-16T18:39:23+02:008. April 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Forderungen des Bundesvorstandes zur Auflösung des ,Flügels‘

Berlin, 8. April 2020. Nachfolgend dokumentieren wir den Beschluss des AfD-Bundesvorstandes vom 06.04.2020: Am 20.03.2020 beschloss der Bundesvorstand, den informellen Zusammenschluss ‚Flügel‘ aufzufordern, sich bis zum 30.04.2020 aufzulösen. Um das umzusetzen, fordert der Bundesvorstand, wie in seiner Telefonkonferenz am 30.03.2020 bereits diskutiert, den ‚Flügel‘ hiermit auf, bis zum 30.04.2020: 1) zu erklären, dass alle Obleute [...]

8 04, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Corona-Pandemie: Unbürokratische Hilfe für Pflegebedürftige schaffen! +++

2020-04-14T14:51:20+02:008. April 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Corona-Pandemie: Unbürokratische Hilfe für Pflegebedürftige schaffen! +++

Die Pflegekassen erstatten pflegebedürftigen Personen, die zu Hause durch Familienangehörige oder Freunde gepflegt werden einen Kostenersatz für Pflegehilfsmittel wie Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe oder Mundschutz usw. von maximal 40 Euro/Monat. Dies gilt ungeachtet der enormen Kostensteigerungen aufgrund der Corona-Pandemie auch in diesen Zeiten. Übersteigt der Kostenbetrag für diese notwendigen Pflegehilfsmittel diesen Betrag, müssen die Mehrkosten von dem [...]