Aktuelles

14 04, 2020

Jörg Meuthen: Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben!

2020-04-21T13:32:32+02:0014. April 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Jörg Meuthen: Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben!

Berlin, 14. April 2020. Was Experten bereits seit Monaten angedeutet hatten, hat der „Lockdown“ im Zuge der Corona-Krise als Zufallsbefund bewiesen: Die Behauptungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Diesel-Verbote seien zur Luftreinhaltung nötig, sind widerlegt. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu: „Aktuelle Messungen zeigen: Ein drastischer Rückgang des Verkehrs führt nicht zu einem entsprechenden Rückgang von Stickoxid [...]

9 04, 2020

AfD-Landtagsfraktion +++ Viele Corona-Maßnahmen sind unverhältnismäßig und unnütz +++

2020-04-16T20:16:25+02:009. April 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion +++ Viele Corona-Maßnahmen sind unverhältnismäßig und unnütz +++

Zur Schließung der Sportboothäfen erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Es ist völlig absurd zu denken, dass es sich hierbei um eine Maßnahme handelt, die der Eindämmung der Corona-Pandemie dient. Größeren Abstand zu anderen Menschen als mitten auf dem See kann man nicht haben. Zur Kontrolle, dass sich nicht Personen [...]

9 04, 2020

Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Planlosigkeit bei der Grundrente+++

2020-04-16T20:16:25+02:009. April 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Planlosigkeit bei der Grundrente+++

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing veröffentlicht die Bundesregierung neue Details zur Grundrente. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das planlose Handeln der Bundesregierung: „Anhand der Fremdrentenbezieher nach dem Fremdrentengesetz (FRG) wird es besonders deutlich, dass Minister Heil bei der Grundrente den roten Faden vollkommen verloren hat. [...]

9 04, 2020

Stephan Brandner: Gesetzliche Entschädigung statt Abspeisung nach Gutsherrenart!

2020-04-20T13:45:30+02:009. April 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Gesetzliche Entschädigung statt Abspeisung nach Gutsherrenart!

Berlin, 9. April 2020. Tausende Betriebe sind aufgrund staatlicher Anordnung für einige Wochen, eventuell sogar Monate geschlossen worden. Betroffen sind etwa Gaststätten, Friseurgeschäfte und Einzelhandelsunternehmen. Ein gesetzlicher Entschädigungsanspruch besteht bislang nur sehr eingeschränkt. Zu dieser Problemlage merkt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, an: „Entschädigungszahlungen stehen Unternehmern nach § 56 Infektionsschutzgesetz nur dann zu, wenn sie selbst von [...]

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