Zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Schwesig erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Wir freuen uns, dass Frau Schwesig wieder genesen ist. Wir wünschen ihr weiterhin viel Kraft in der Reha. Wir freuen uns natürlich auch für ihre Familie, für die die letzten Monate bestimmt nicht immer leicht waren. Niemand hätte es ihr übelgenommen, wenn [...]
Berlin, 12. Mai 2020. Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zuzustimmen. Außerdem stellen sie die Forderung auf, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und das Überangebot an Eigenproduktionen reduzieren. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, ist diese Forderung [...]
Berlin, 11. Mai 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt Verständnis für die deutschlandweiten Demonstrationen gegen die Corona-Verbotsmaßnahmen und erinnert daran, dass die Grundrechte der Meinungs- wie auch Versammlungsfreiheit auch in Krisenzeiten zu gelten haben: „Es ist völlig richtig, dass Menschen ihre Grundrechte wahrnehmen und gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Denn die Meinungs- [...]
FREIHEIT statt VERBOTE! Liebe Freunde, Mitstreiter und Sympathisanten, angelehnt an die aktuelle Situation veranstaltet der AfD Kreisverband Vorpommern-Greifswald am 16. Mai 2020, ab 15.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Greifswalder Marktplatz. Weitere Informationen: https://afd-vg.de/veranstaltungen/freiheit-statt-verbote/
Berlin, 11. Mai 2020. Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kritisiert die Versorgungsmentalität der Altparteien: „Wieder einmal machen die Altparteien sich den Staat zur Beute und setzen mit Andrea Nahles eine gescheiterte und jedenfalls für [...]