Aktuelles - AfD Kreisverband Vorpommern-Greifswald

16 07, 2020

Stephan Brandner: Ministeriums-Versagen bei der StVO muss Konsequenzen haben

2020-07-21T13:35:30+02:0016. Juli 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Ministeriums-Versagen bei der StVO muss Konsequenzen haben

Berlin, 16. Juli 2020. Nachdem aufgrund eines simplen Formfehlers die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung nicht anwendbar ist, hat sich der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, bei der Bundesregierung erkundigt, ob und inwieweit das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in die Überprüfung von Bundesverordnungen einbezogen werde. Laut Auskunft der Bundesregierung würden „sämtliche [...]

15 07, 2020

Beatrix von Storch: Kritik an Karl Marx soll ‚staatsgefährdend‘ sein…

2020-07-21T10:32:30+02:0015. Juli 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Kritik an Karl Marx soll ‚staatsgefährdend‘ sein…

Berlin, 15. Juli 2020. … aber eine bekennende Linksextremistin als Verfassungsrichterin ist es nicht?! Gestern Morgen wurde das Karl-Marx-Denkmal am Strausberger Platz durch die Berliner Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch und Mitglieder der JA Berlin im Rahmen einer Protestaktion vorübergehend verhüllt. Heute ermittelt der Staatsschutz (laut Medienberichten). Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes, kommentiert die Staatsschutzermittlungen [...]

15 07, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urteil zum Paritätsgesetz: Gleichberechtigung statt Quote! +++

2020-07-22T07:18:47+02:0015. Juli 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urteil zum Paritätsgesetz: Gleichberechtigung statt Quote! +++

Der thüringische Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz, wonach die Wahllisten paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen waren, für nichtig erklärt. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Wer glaubt, die Entscheidung würde bei den Gleichstellungsfanatikern zu einem Nachdenken führen, der irrt. SPD, Linkspartei und Grüne halten in ihrer ideologischen Verblendung unbeirrt an ihrem [...]

15 07, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bildung in der Coronakrise: Vollumfängliche Kita- und Schulöffnungen punktuell durchsetzen! +++

2020-07-21T15:47:18+02:0015. Juli 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Bildung in der Coronakrise: Vollumfängliche Kita- und Schulöffnungen punktuell durchsetzen! +++

Zu den Äußerungen des Hygieneprofessors Andreas Podbielski, wonach ausgewählte Schulen und Kitas ohne Einschränkungen geöffnet werden sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jörg Kröger: „War es anfangs noch richtig, mit Vorsicht zu taktieren, wurde schnell klar, dass uns das geringe Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern größere Handlungsspielräume ermöglicht. Seit Wochen vertreten wir die Ansicht, dass [...]

15 07, 2020

Joachim Paul: Huawei vom 5G-Ausbau ausschließen

2020-07-20T14:07:25+02:0015. Juli 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Joachim Paul: Huawei vom 5G-Ausbau ausschließen

Berlin, 15. Juli 2020. Großbritannien setzt Maßstäbe. Nach den USA hat nun auch Großbritannien den chinesischen Netzwerkausrüster vom 5G-Ausbau ausgeschlossen. Ab 2021 dürfen Netzbetreiber keine Teile des Anbieters mehr verbauen. Darüber hinaus sollen bis 2027 alle bereits verbauten Komponenten von Huawei wieder aus den Netzen entfernt werden. Auch die EU-Kommission warnte im Zuge des 5G-Ausbaus [...]