Aktuelles

Zur heutigen Landespressekonferenz zu DDR-Sportgeschädigten erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „DDR-Dopingopfer haben ihr Leben lang mit Folgeschäden zu kämpfen. Umso wichtiger ist es, dass es eindeutige rechtliche Grundlagen gibt, um die Anerkennung ihrer erlittenen Schäden zu erleichtern. Der Spielball liegt aktuell im Bundestag, um die Betroffenen in das Rehabilitierungsgesetz aufzunehmen. [...]

In den Medien präsentiert sich die CDU-Fraktion ihren „Zehn-Punkte-Plan M-V zur nachhaltigen Stärkung der Pflege“. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Der Plan ist richtig und wichtig, dennoch drängt sich die Frage auf, warum unsere Pflegeunterstützungsprogramme und eine inhaltliche Zusammenarbeit abgelehnt wurden. Bereits im Mai des vergangenen Jahres forderte die [...]

Der AfD-Landesvorsitzende in MV, Leif-Erik Holm, fordert anlässlich des Asylgipfels mehr Druck von Ministerpräsidentin Schwesig. „Es ist ein doppelt falsches Signal, das die Schwesig-Regierung zu Beginn des Asylgipfels aussendet: Anstatt die ungebremste Masseneinwanderung zur Chef-Sache zu machen, will Schwesig das Thema lieber nur nebenbei ansprechen. Und gleichzeitig kündigt ihr Innenminister an, die Kapazitäten in den [...]

Zur offenbar bevorstehenden erneuten Sperrung der Schleuse in Banzkow erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine Sperrung wäre ein Großer Schaden sonst für den Binnentourismus. Ich frage mich, weshalb die Schleuse im Zuge der Sanierung nicht automatisiert wurde. Der Dilettantismus kommt einem Vernichtungskrieg gegen den Heimattourismus gleich. Derweil erwarte ich, dass eine intensive [...]

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Natürlich aus MV“-Regionalzeichen werden Unternehmen, Produkte und Marketingmaßnahmen aufgelistet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Regionalzeichen ist eine gute Sache. Auch die AfD-Fraktion forderte 2020 bereits eine unentgeltliche Nutzung eines Landeszeichens, um regionale Produkte eindeutig identifizierbar zu machen. Anderthalb Jahre [...]