Aktuelles

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hat sich die Zahl der Personen mit afghanischer Staatsangehörigkeit seit 2014 von 1.236 auf 3.806 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mehr als verdreifacht. Die Landesregierung hat auffallend wenig über deren Integration in unsere Gesellschaft zu berichten. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Zahl [...]

Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes stiegen die Erzeugerpreise innerhalb eines Jahres um 25,9 Prozent (Februar 2022). Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Nicht nur die explodierenden, gestiegenen Energiekosten, sondern auch die enormen CO2-Bepreisungen werden hemmungslos an die Endverbraucher weitergegeben. Selbst ohne Energieträger läge die Inflation bei 12,4 Prozent. Werden [...]

Laut Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds Personalkosten und Investitionen der Universitätsklinik Rostock finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt:  „Es finden sich immer mehr Indizien dafür, dass der Milliarden-Fonds dafür missbraucht wird, Jahre der Misswirtschaft auszugleichen und den Investitionsstau der Landespolitik zu kaschieren. [...]

Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, hat Schwerin den Zuschlag als Standort für die Intel-Megafabrik nur knapp verpasst. Zuletzt wurde nur noch zwischen Magdeburg und Schwerin entschieden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Zahlen zur Megafabrik sind gigantisch! Mecklenburg-Vorpommern hätte mit einem Schlag in der ersten Liga der Chipproduktion mitspielen können. [...]

Sozialministerin Drese gibt in einer Pressemitteilung bekannt, die Mittel für den Integrationsfonds auf zwei Millionen Euro zu verdoppeln. Empfänger dieser Gelder sind auch Vereine und Initiativen, welche sich schwerpunktmäßig für Integration einsetzen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Krieg in der Ukraine wird uns alle vor große Herausforderungen stellen [...]