Aktuelles

Zum morgigen Weltgesundheitstag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über Gesundheit diskutiert. Gerade, weil Corona alles in den Schatten gestellt hat, gerieten die Themen wie psychische Erkrankungen, der Kinder- und Jugendgesundheit und Pflege ins Hintertreffen und wurden nur am Rande erwähnt. Die Fraktion fordert [...]

Angesichts der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Schwesig zeigt sich der Landessprecher der AfD MV und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, enttäuscht. „Ministerpräsidentin Schwesig spricht angesichts des Kriegs in der Ukraine und seiner Folgen richtigerweise von einer Zäsur. Nur leider handelt sie nicht so. Statt auf außergewöhnliche Ereignisse mit außergewöhnlichen Maßnahmen zu reagieren, regiert das `Weiter [...]

Laut Pressemeldungen beabsichtigt die EU, die Kohleimporte aus Russland zu verbieten. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Deutschland und die EU taktieren wie auf heißen Kohlen im Russland-Ukraine-Konflikt und setzt leichtfertig die Sicherheit der Energieversorgung unseres Landes aufs Spiel. Wer von russischer Energie unabhängig sein will, muss erstmal schlüssige und bezahlbare Alternativkonzepte [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds 400 Millionen für Digitalisierung und digitale Projekte veranschlagt, welche bislang beispielsweise zur Erstellung eines staatlichen Onlineshops für rund 1,6 Millionen Euro oder die Beschaffung von Scangeräten für Behörden für knapp 160 000 Euro aufgewendet wurden. Dazu erklärt der finanzpolitische [...]