Aktuelles

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erhebt das Innenministerium keine genaueren statistischen Erkenntnisse über die Aufnahme von echten oder vermeintlichen ukrainischen Flüchtlingen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Das Land hat keine statistisch erfassten Kenntnisse darüber, wie viele der bei uns registrierten Ukrainer freiwillig das Land wieder verlassen. [...]

Zum 1. Mai am kommenden Sonntag erklärt der arbeitsmarkpolitische Sprecher AfD-Fraktion, Michael Meister: Rot-Rot ist stolz auf den Mindestlohn. Ein Mindestlohn, welcher von der Bezeichnung her schon eine Schande ist und der durch die hohe Steuerlast aufgefressen wird. Für die Geringverdiener ist der Erwerb von Grundeigentum, die private Altersvorsorge oder die Vermögensbildung unerreichbar. Die Arbeitnehmer [...]

Zur Integration ukrainischer Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist schwer vorauszusagen, wie lange der Krieg in der Ukraine noch andauern wird. Deshalb sollte man eine Integration der Geflüchteten – zu meist Frauen – in den Arbeitsmarkt planen. In den allermeisten Berufen sind Sprachkenntnisse unerlässlich. Deshalb muss die [...]

Obwohl sich die vom Bildungsministerium prognostizierten Jahresgesamtzahl an ukrainischen Schülern schon jetzt nahezu verdoppelt hat, erwartet Frau Oldenburg nach Auskunft im Bildungsausschuss keinerlei Probleme an den Schulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Während die Bildungsministerin lax meint, alles laufe bestens, nur weil ja reichlich Haushaltsgeld vorhanden sei und man seit längstem [...]

In Deutschland kam es zu einer koordinierten Aktion vermeintlicher Linksextremisten auf Filialen der Bekleidungsmarke Thor Steinar. In Erfurt wurde dabei eine junge Mutter brutal zusammengeschlagen und erheblich verletzt. Laut der Berichterstattung der Jungen Freiheit kam es auch in Schwerin zu einem Angriff mit Buttersäure auf den dort ansässigen Thor Steinar Laden. Im Gegensatz zu Angriffen [...]