Aktuelles

Landesweit gelten 6200 Beschäftigte im Gesundheitswesen als ungeimpft. Laufende Verwaltungsverfahren werden den Sommer über zu Ende geführt werden und könnten zu Tätigkeitsverboten führen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Wenn über 6000 dringend benötigte, ungeimpfte Pflegefachkräfte ihren Job verlieren, sind die Folgen weitaus gravierender als die von Corona. Das wäre [...]

Zur gestrigen Konstituierung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es freut mich, dass die Enquete-Kommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Mitwirkung und bürgerschaftliches Engagement sind auch für unsere Jugendlichen von großem Interesse. Selbstverständlich aber auch Schule und Bildung, Mobilität, Wohnen und Städteplanung sowie der Gesundheit, gesunde Ernährung [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion kosteten die nach dem Frühlings-Lockdown 2020 eingeführten Webshops „marktplatz.digitalesmv.de“ und „shop.digitalesmv.de“ mit Stand zum April 2022 insgesamt 920.811,18 Euro, bezahlt aus den Mitteln des MV-Schutzfonds. Seit Einführung im Mai 2020 besuchten 38.587 Besucher die Seite „marktplatz.digitalesmv.de“, was einem Schnitt von rund 53 Klicks pro Tag [...]

Zum öffentlichen Expertengespräch „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen und der dabei gestellten Forderung, nicht anerkannten Personen den Zugang zum deutschen Sozialstaat zu erleichtern, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Flüchtlingsrat und Diakonie fordern die finanzielle Gleichstellung praktisch aller aus dem Ausland nach Mecklenburg-Vorpommern kommenden Personen. Die Selbstverständlichkeit, mit der diese Organisationen [...]

Im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen fanden im Innenausschuss des Landtags intensive Expertenanhörungen statt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der massive Investitionsstau in den Kommunen ist ein generelles Problem. Gerade dann, wenn Feuerwehr und Polizei unterversorgt sind, ist aber auch die Sicherheit der Bürger gefährdet. Für die Lösung dieser riesigen Aufgaben werden [...]