Ministerin Oldenburg wünscht allen Kindern zum Kindertag Spaß und Freude wie überhaupt ein schönes Leben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wünschen kann man viel, und Kindern wünscht jeder das Beste. Nur wäre es in letzter Zeit darauf angekommen, namentlich Kindern Lasten zu nehmen – jene nämlich, die mit der Corona-Maßregelungspolitik verbunden [...]
Der öffentlich-rechtliche Sender ARD hat angekündigt, auch in diesem Jahr wieder am sogenannten „Diversity-Tag“ teilzunehmen. Der Sender gibt bekannt, damit die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln zu wollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die gesellschaftliche Vielfalt bilden die Millionen Zwangsgebührenzahler in Deutschland ab. Davon ist die überwiegende Mehrheit nach wie vor [...]
In der letzten Sitzung des Innenausschusses vor Abgabefrist und Abstimmung über die Haushaltsänderungsanträge musste Staatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) laut eigener Aussage überfordert „die Backen aufblasen“ – und erneut auf eine spätere Erklärung vertrösten. Hintergrund: Der AfD-Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen hatte zu einer vorherigen widersprüchlichen schriftlichen Stellungnahme des Innenministeriums wichtige Nachfragen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der [...]
Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Asbestbelastung in Schulen und Kindertagesstätten lässt aufhorchen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist mehr als irritierend, dass das Bildungsministerium keinerlei Kenntnisse darüber hat, in welchen Schulen und Kindertagesstätten in Mecklenburg-Vorpommern noch asbesthaltige Materialien verbaut sind. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass gerade [...]
Zum von Bundesminister Hubertus Heil geplanten sozialen Klimageld erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Bürger müssen entlastet werden. Ohne CO2-Abgabe und mit Steuersenkungen braucht dann auch niemand Almosen in Form eines Klimageldes. Diese Entlastung muss aber schnell kommen und nicht erst im kommenden Jahr. Ursprünglich sollte die CO2-Bepreisung mal für den Klimaschutz [...]