Aktuelles

Zu dem von der Landesregierung geplanten Integrationsgesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ministerin Drese hat im Zusammenhang mit dem Integrationsgesetz angesprochen, dass sie immer wieder von Frauen mit Kopftuch hört, die es schwer haben, einen Arbeitsplatz zu finden. Sollte es das Anliegen der Ministerin sein, Frauen vom sozialen Druck ein [...]

Zur Vorstellung des Jahresberichts des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Jahresbericht, der sich zu einem großen Teil der Corona-Politik widmet, findet sich nirgends eine kritische Auswertung der einzelnen Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. Dabei wäre gerade das in der Rückschau von großem Wert. Offenbar [...]

Zur Forderung von SPD und Linke, wonach die Energieversorgung in staatliche Hände kommen sollte, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Die Verstaatlichung der Energieversorgung ist nichts weiter als eine Scheinlösung. Nicht private Energieunternehmen sind schuld an höheren Gas-, Öl- oder Strompreisen, sondern der Staat. Durch staatliche Eingriffe wie etwa durch die Energiewende und [...]

„Herzlichen Glückwunsch unseren beiden gewählten Bundesvorsitzenden! Ich wünsche Tino Chrupalla und Alice Weidel viel Erfolg, die Antworten der AfD auf die großen Herausforderungen für unser Land an die Bürger zu bringen. Wir haben eine große Chance: Die Bündelung der Führung von Partei und Fraktion bedeutet mehr Schlagkraft. Und diese müssen wir jetzt zur weiteren Professionalisierung [...]