Aktuelles

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wird unverändert an den Schließungsplänen bezüglich der Deponie Ihlenberg festgehalten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der vorgezogene Ausstieg aus der Mülldeponie war völlig fachfremder und ökonomischer Unsinn. Das Vorgehen fußte auf einer unsachlichen Rückendeckung einer in ihrer Eitelkeit verletzten Ministerpräsidenten für [...]

Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Nahverkehr, in Krankenhäusern sowie in Pflegeeinrichtungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Nahverkehr kann man gut auf Eigenverantwortung setzen – deshalb halte ich eine Maskenpflicht dort nicht für notwendig. Die Fahrgäste können in der Regel gut selbst beurteilen, ob der Bus oder die Bahn derart [...]

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Paludikultur“ muss das zuständige Ministerium zugeben, dass die wirtschaftliche Bedeutung, dieser von Minister Backhaus wie eine Monstranz vor sich hergetragene Form der Landwirtschaft vollkommen bedeutungslos ist. Dazu erklärt der naturschutzpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Minister Backhaus hat ganze Landstriche versenkt, Kulturlandschaften unter [...]

Zur heutigen Kabinettsitzung der Landesregierung in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Lebensumstände der Bürger und die Landesfinanzen sind komplett aus den Fugen geraten. Ein neuer Preisrekord beim Essen und Energie jagt den nächsten. Das produzierende Gewerbe ist komplett geschockt und hat keine Planungssicherheit mehr [...]

Zum heutigen Besuch beim Kooperationsverbund RIC MAZA MV sowie bei dem Unternehmen GenSys GmbH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Bei dem Informationsbesuch des Wirtschaftsausschusses wurde deutlich, dass die Russland-Sanktionen der EU sich scheinbar auch auf unsere Zuliefererbetriebe auswirken. Nicht nur die Lieferung nach Russland ist nicht mehr möglich. Auch die Lieferung nach [...]