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Archiv für das Jahr: 2019

14 09, 2019

Alice Weidel: „No Way“ – Zurückweisung von Mittelmeer-Migranten nach australischem Prinzip

2019-09-23T07:28:18+02:0014. September 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: „No Way“ – Zurückweisung von Mittelmeer-Migranten nach australischem Prinzip

Berlin, 14. September 2019. Steigende Kriminalität und ausufernde Kosten durch Migration machen Deutschland bereits jetzt schwer zu schaffen. Dennoch will die Bundesregierung jeden 4. von NGO-Schleppern im Mittelmeer aufgegriffenen Flüchtling einreisen lassen. Das würde Deutschland nicht überfordern, behauptet Innenminister Horst Seehofer (CSU) nach wie vor. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, sieht [...]

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12 09, 2019

+++Kreistag debattiert zur Zukunft des Kreiskrankenhauses Wolgast+++

2019-09-12T20:18:09+02:0012. September 2019|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für +++Kreistag debattiert zur Zukunft des Kreiskrankenhauses Wolgast+++

Die Berichterstattung der Ostseezeitung zur Kreistagssitzung vom 9. September 2019 zur Debatte um das Krankenhaus Wolgast ist lückenhaft und die Stellungnahme von Frau von Busse (CDU) bewusst verzerrend. Deshalb nun diese Stellungnahme zur Haltung und zum Abstimmungsverhalten der AfD. Prof. Dr. Ralph Weber: Wir haben Bedenken gegen die Umwandlung des bisherigen Beirats in einen Aufsichtsrat [...]

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11 09, 2019

+++ Meldeportal der AfD: Empörung entlarvt wunden Punkt der Bildungspolitik +++

2019-09-24T16:22:38+02:0011. September 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Meldeportal der AfD: Empörung entlarvt wunden Punkt der Bildungspolitik +++

Zu den Kontroversen um das Meldeportal zur Unterstützung eines neutralen Schulunterrichtes erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Angesichts der Empörung hat das Meldeportal offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Vor dem Hintergrund des Erstarkens der AfD sind klar Bestrebungen erkennbar, in den Schulen verstärkt einen Politikunterricht einzuführen. Ziel ist die Instrumentalisierung des Demokratie-Begriffs als [...]

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11 09, 2019

+++ Erheblicher Nachholbedarf beim Pflegerecht in Bezug auf häusliche Pflege +++

2019-09-23T11:43:29+02:0011. September 2019|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Erheblicher Nachholbedarf beim Pflegerecht in Bezug auf häusliche Pflege +++

Der Bericht des Bürgerbeauftragten und seine Stellungnahme im Sozialausschuss machen deutlich, dass gerade der Bereich der Verwandtenpflege durch die Verwaltungen sehr stiefmütterlich behandelt wird. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Weber:   „Diese Tendenz, die private häusliche Pflege zu vernachlässigen, zeigt eines der großen Defizite unseres Pflegerechts auf. Und dies, obwohl der [...]

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10 09, 2019

Jörg Meuthen: GRÜNE wollen neue Schulden fürs ‚Weltklima‘ machen – Nicht mit der AfD!

2019-09-19T09:29:26+02:0010. September 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Jörg Meuthen: GRÜNE wollen neue Schulden fürs ‚Weltklima‘ machen – Nicht mit der AfD!

Berlin 10. September 2019. Mit der Lockerung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse wollen die GRÜNEN einen zusätzlichen Schattenhaushalt finanzieren. Die Grünen wollen einen durch Kredite finanzierten „Bundesinvestitionsfonds“ auflegen. Dazu soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse gelockert und durch neue Investitionsregeln ergänzt werden. Das geliehene Geld wollen die Grünen dann für eine Rettung des Weltklimas ausgeben. [...]

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