Ein Beitrag von Dr. Gunter Jess, MdL: Die AfD tritt für die Beibehaltung des derzeitigen Förderschulsystems in M- V ein. Die vom Bildungsministerium in zwei Schritten angestrebte 100 Prozent Schulinklusion aller Förderschulkinder ist ein Irrweg. Die Verabsolutierung des Inklusionsprinzips in Deutschland basiert auf einer fatalen Fehlinterpretation der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Das deutsche Bildungssystem mit Regel- und [...]
Bericht über die 18.Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald am 29.05.17 in Greifswald von Dr. Gunter Jess: Ich werde über die aus meiner Sicht wichtigsten und interessantesten Beschlüsse der Kreistagssitzung berichten. Top 8: Der Kreistag wählt Herrn Kurt Rabe als neuen Kreiswahlleiter. Da vorab keine Vorstellung von Herrn Rabe und keine Einbindung der Kreistagsmitglieder der AfD erfolgte, [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 20.07.2017 +++ Gefahr im Verzug: 72 freiwillige Feuerwehren seit 2011 aufgelöst +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben sich seit 2011 mehr als 70 Freiwillige Feuerwehren aufgelöst. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Sollte sich dieser Trend fortsetzen, werden viele [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern 20.07.2017 +++ Keine vollständige Identifikation von anerkannten Asylbewerbern in MV +++ Laut einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Landesregierung erstmals eingeräumt, dass die vollständige Identifikation von anerkannten Asylbewerbern in MV nicht gewährleistet worden ist. Die AfD hinterfragte seit Beginn der Migrationskrise 2015 immer wieder das Durchwinken von Asylbewerbern. [...]
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 20.07.2017 +++ 20. Juli 1944: AfD-Fraktion gedenkt Widerstandskämpfern +++ Anlässlich des Jahrestages des gescheiterten Attentates auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Unterstützer haben sich um unser Vaterland verdient gemacht. Ihr Andenken zu bewahren, ist Aufgabe aller Demokraten im Land. Die [...]