Übergeordnete Gliederungen

Die Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ hat das Ziel, Handlungsempfehlungen für die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln, um bessere Perspektiven für Kinder und Jugendliche zu schaffen. Bereits für das erste Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“ wurde das Deutsche Jugendinstitut e.V. (DJI) mit der Erstellung eines rund 42.000 Euro teuren Gutachtens beauftragt. Die Ergebnisse dieses Gutachtens [...]

Für den morgigen Montag ruft der Virchowbund, der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V., im Rahmen der Kampagne ‚Praxis in Not‘ zu Protest auf. Es wird erwartet, dass tausende Praxen geschlossen bleiben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Erst die Pflegebranche, dann die Apotheker und nun die niedergelassenen Ärzte. Die [...]

Der Bundesrat hat heute Stellung zum Gesetzesentwurf zum kontrollierten Umgang mit Cannabis bezogen. Länder wie Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Schleswig-Holstein lehnten den aktuellen Gesetzesentwurf grundlegend wegen massiver Bedenken und handwerklicher Fehler ab. Mehrheitlich stimmte der Bundesrat dennoch dafür, dass der Gesetzesentwurf zustimmungsbedürftig ist und dieser somit auch beim Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen ist. Diese Tatsache könnte [...]

Zu den aktuellen Erwerbslosenzahlen und den steigenden Fachkräftebedarf erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Ernstzunehmende nachhaltige Lösungen werden nicht von Außen kommen, sondern müssen von Innen angeregt werden. Eine nachhaltige Förderung der Familienpolitik ist unerlässlich, um langfristig den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften sicherzustellen. Dieser Schritt wird dazu beitragen, die Auswirkungen des demografischen Wandels [...]

Zur anhaltenden Debatte um das geplante Volkstheater in Rostock erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Vermeintlich gut gemeint, ist der Protzbau in der jetzigen Zeit vollkommen deplatziert. Über 200 Millionen Euro werden in nichts anderes als einen überdimensionierten, überambitionierten und darüber hinaus ökologisch bedenklichen Klotz gesteckt. Prestigeprojekte dieser Art kann man in Zeiten [...]