Übergeordnete Gliederungen - AfD Kreisverband Vorpommern-Greifswald

17 02, 2020

Beatrix von Storch: Nach dem Urteil des EGMR können illegale Migranten sofort abgeschoben werden

2020-02-25T15:49:37+01:0017. Februar 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Nach dem Urteil des EGMR können illegale Migranten sofort abgeschoben werden

Berlin, 17. Februar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschrechte (EGMR) begrüßt, wonach Spanien das Recht zugesprochen wird, Asylbewerber direkt in ein Nicht-EU-Land zurückweisen zu können. Auf Grundlage dieses Urteils könne Deutschland illegal zugewanderte Migranten wieder auszuweisen bzw. an der Grenze zurückzuweisen: „Das EGMR-Urteil erlaubt es Spanien, [...]

17 02, 2020

+++ Antrag der Linksfraktion zeigt faschistische Gesinnung +++

2020-02-26T12:21:17+01:0017. Februar 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für +++ Antrag der Linksfraktion zeigt faschistische Gesinnung +++

Die Linksfraktion fordert die Ausgrenzung der AfD im Landtag. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auch wenn dieser Antragsentwurf der Linksfraktion die AfD nicht erwähnt, ist dieser Antrag nach Aussage von Simone Oldenburg klar gegen die AfD gerichtet. Dieses Gleichsetzen einer demokratischen Partei mit der NSDAP ist eine kaum erträgliche Verharmlosung des [...]

15 02, 2020

Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Ungebremst in die Katastrophe – Rentenkommission kapituliert+++

2020-02-28T14:08:18+01:0015. Februar 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Ulrike Schielke-Ziesing MdB+++Ungebremst in die Katastrophe – Rentenkommission kapituliert+++

Wenige Tage bevor die sogenannte „Rentenkommission“ mit dem Ergebnis ihrer Arbeit an die Öffentlichkeit treten sollte, ist klar: Das Projekt ist gescheitert. In einem Interview mit der FAZ vom 14.02.2020 räumte nun ein Teilnehmer der Arbeitsgruppe aus Fachleuten, Gewerkschaftlern und Mitgliedern der Regierung ein, dass es nicht möglich war, sich auf grundlegende Positionen zu einigen. [...]

14 02, 2020

Alice Weidel: Ein Innenminister sollte nicht warnen, sondern entschlossen handeln

2020-02-24T09:51:57+01:0014. Februar 2020|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel: Ein Innenminister sollte nicht warnen, sondern entschlossen handeln

Berlin, 14. Februar 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel fordert Bundesinnenminister Seehofer (CSU) zu einer wirksamen Bekämpfung der sich abzeichnenden, neuen Migrationswelle nach Deutschland auf, statt sich in Warnungen und Überlegungen zu ergehen. Ein erster Schritt müsste z. B. eine konsequente Abschiebungspolitik sein, die Seehofer allen Ankündigungen zum Trotz in den vergangenen drei Jahren [...]

14 02, 2020

Sprecher AfD Landesverband MV Dr. Hagen Brauer +++Zur Wahl der Bürgerschaftspräsidentin in Wismar mit Stimmen der AfD+++

2020-02-28T08:50:36+01:0014. Februar 2020|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Sprecher AfD Landesverband MV Dr. Hagen Brauer +++Zur Wahl der Bürgerschaftspräsidentin in Wismar mit Stimmen der AfD+++

Laut Ostsee-Zeitung fordern SPD und Linke in Wismar „Konsequenzen“ bezüglich der Wahl von Sabine Mönch-Kalina (Für-Wismar-Fraktion) zur Bürgerschaftspräsidentin, da dies mit den Stimmen der AfD erfolgte. Dazu erklärt der Landessprecher des AfD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern Herr Dr. Hagen Brauer: Während die etablierten Parteien mit ihren staatlichen Machtorganen eine Gefahr für unsere Demokratie seitens der AfD [...]