Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

In der heutigen Sitzung des AWO-Untersuchungsausschusses wurde Ministerpräsidentin Schwesig zu ihrer Amtszeit als Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns befragt. Dazu erklärt der Obmann der AfD im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Thomas de Jesus Fernandes:   „Jetzt-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann niemandem weismachen, dass sie von nichts wusste. Die Konsequenz daraus ist einfach: Entweder hat sie absichtlich weggeschaut oder sie hatte keinen [...]

Laut eines Berichts im Tagesspiegel sollen in Hannover Kinder bei Corona-Verdacht von der Familie isoliert werden. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:   „Ist der Kommunalverband der Region Hannover Vorreiter für ein bedrohliches Szenario, welches bald auch Eltern in MV droht? Eltern werden durch die Quarantäneanordnung quasi zu Vollstreckern gemacht. [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann der Innenminister nicht begründen, warum unser Land insgesamt 3,5 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisungen für sogenannte Transitflüchtlinge in Rostock ausgeben muss. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens-Holger Schneider:   „Der Innenminister hat noch im Jahr 2020 Sonderbedarfszuweisungen an die Hansestadt Rostock für sogenannte Transitflüchtlinge [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind aktuell 25 Polizeiliegenschaften in Mecklenburg-Vorpommern sanierungsbedürftig. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:   „Unser Innenminister verspricht weiterhin einen schnellen Polizeiaufwuchs in Mecklenburg-Vorpommern. Die Schaffung dieser Stellen auf dem Papier – ohne zugleich den realen Investitionsbedarf für die eigenen Liegenschafften benennen zu können – lässt [...]