Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

Heute werden die vier Gemeinden und Städte Kargow, Anklam, Ivenack und Stavenhagen im Wirtschaftsministerium zum ‚Tourismusort‘ ausgezeichnet. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:   „Ich gratuliere den vier Gemeinden und Städten ausdrücklich für ihre Auszeichnung. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Regionen touristisch und wirtschaftlich voranzubringen. Die Auszeichnung legt den Grundstein [...]

Die Landesregierung nutzt den schuldenfinanzierten MV-Schutzfonds, um lange vor der Corona-Pandemie geplante Maßnahmen zu finanzieren. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt. Dazu erklärt dieser:   „Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch kreative Haushaltspolitiker. Weil die Corona-Pandemie eine Ausnahme von der Schuldenbremse bietet, [...]

Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und dem neuen Lockdown in MV erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:   „Die neuen pauschalen Lockdown-Beschlüsse zeigen, dass die Corona-Politik von Schwesig in einer Sackgasse steckt. Wieder fällt der Landesregierung nichts anderes ein, als Betriebe zu schließen und den Menschen ausgerechnet an Weihnachten mit Kontaktbeschränkungen ins Privatleben hineinzuregieren. Dabei zeigen die [...]

Vertreter der Taxi- und Mietwagenunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern haben mit einer niedrigeren Vergütung für Krankenfahrten zu kämpfen, da der Versicherungsdienstleister DAK von der gemeinsamen Vereinbarung des Verbands der Ersatzkassen (VDEK) ausgestiegen ist und wird künftig mit allen Anbietern Einzelverträge abschließen will. Andere Krankenkassen halten an der Vereinbarung fest. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas [...]

Bei der Demonstration für Freiheit und gegen Impfzwang in Rostock, an der sich mehr als 10.000 Personen beteiligt haben, sollten die Veranstalter die privaten Daten aller Teilnehmer aufnehmen. Dies ist völlig überzogen, erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer:   „Die Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstranten unter dem Vorwand des Infektionsschutzes [...]