Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

Wie die SVZ berichtet, sind laut Auskunft des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur bereits Fördergelder in Höhe von 6,5 Mio. Euro ausgezahlt und insgesamt 1385 Anträge bewilligt worden. Das individuelle Fördervolumen für die einzelnen Künstler belief sich jedoch lediglich auf 2.000 Euro. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner:  „Die [...]

Den Mitarbeitern der MV Werften soll mit einem viermonatigen Arbeitsvertrag in der Transfergesellschaft ein befristetes Beschäftigungsverhältnis angeboten werden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Nur vier Monate? Dieser Vertrag riecht mehr nach Almosen als nach ernstzunehmender Rettung von Arbeitsplätzen. Machen wir uns nichts vor: Kaum sind die gebeutelten Mitarbeiter in der Transfergesellschaft [...]

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Ostdeutschlands haben gestern auf ihrer Klausurtagung in Thüringen den „Erfurter Freiheitsappell“ beschlossen. Darin fordern wir die Aufhebung aller staatlichen Corona-Maßnahmen. Auch MV braucht endlich einen echten Freiheitstag. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Während immer mehr Länder in Europa ihren Bürgern die Freiheit wiedergeben und so gut wie alle Maßnahmen aufheben, bleibt Deutschland im [...]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion übersteigt die Zahl monatlich neu eingehender Anträge auf Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz zum Teil massiv die Zahl der Erledigungen. Die Bearbeitungszeit eines Antrages beträgt aktuell bis zu 13 Monate. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Es fällt auf, dass noch im vergangenen Jahr [...]

Laut dem NDR geht die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig medienrechtlich gegen den Hamburger CDU-Vorsitzenden vor. Anstatt die Kosten des Verfahrens selbst zu tragen, sollen die Steuerzahler dafür aufkommen. Das geht gar nicht, meint AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Ich finde es schon ein starkes Stück, dass Schwesig die Steuerzahler für ihre Privatfehde gegen die CDU aufkommen lässt. Es [...]