Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

Zum Verlauf der Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Nachdem wir uns gestern über die anstehenden Haushaltsverhandlungen ausgetauscht haben, ging es heute schwerpunktmäßig um die Corona-Maßnahmen der Regierung, die noch immer viele Unternehmer in Mecklenburg-Vorpommern belasten – vor allem durch die fehlende Planungssicherheit. Wir plädieren für mehr Freiwilligkeit und Eigenverantwortung. Mit [...]

Die Landesregierung sprach mit dem Beginn des Schuljahres von umfassenden Lernstandserhebungen, auch um die coronabedingten Wissensdefizite zu eruieren. Auf eine Kleine Anfrage hin stellt sich aber heraus, dass lediglich schulinterne Feststellungen erfolgten, verwertbare Ergebnisse sind dem Bildungsministerium nicht bekannt. Eine zentrale, landesweite Erhebung erachtet das Ministerium trotz pandemiebedingter Defizite dennoch als zu aufwendig. Dazu erklärt [...]

.fusion-body .fusion-flex-container.fusion-builder-row-3{ padding-top : 0px;margin-top : 0px;padding-right : 0px;padding-bottom : 0px;margin-bottom : 0px;padding-left : 0px;} Zur zugespitzten Situation an deutschen Zapfsäulen fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag und AfD-Landesssprecher MV, Leif-Erik Holm, einen nationalen Spritgipfel. „Die dramatisch gestiegenen Kosten für Diesel und Benzin gefährden mittlerweile ganze Wirtschaftszweige. Transport- und Logistikindustrie, Berufskraftfahrer, Taxiunternehmer oder [...]

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat Steuersenkungen in Bezug auf Kraftstoffe gefordert und sich damit der AfD-Forderung von letzter Woche angeschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir hatten in der vergangenen Woche ein umfangreiches Paket gefordert, um die Menschen in unserem Bundesland zu entlasten – vor allem die Pendler. Kernpunkte dieses Pakets sollten [...]

Zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Dass Rassismus nicht toleriert werden darf, versteht sich von selbst. Ich glaube nicht, dass es dafür besonderer Aktionstage oder -wochen bedarf. Allerdings wundere ich mich über die Äußerung von Ministerin Drese, dass Menschen mit russischen Wurzeln nicht ausgegrenzt oder angefeindet werden dürfen. [...]