Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

Landrat Tino Schomann äußerte in einem Interview mit der Schweriner Volkszeitung (Ausgabe vom 20.05.22), in Nordwestmecklenburg seien Szenarien denkbar, in denen nicht mehr klar wäre, wo er „die Menschen noch unterbringen soll.“ Die anvisierte Zuweisung von 50 allein reisenden Männern im Asylverfahren in den 500-Einwohner-Ort Groß Stieten begründete er erneut mit fehlenden Alternativen. Hierzu erklärt [...]

Anlässlich der Äußerungen des Wirtschaftsministers Reinhard Meyer auf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:  „Die Zukunft der MV-Werften ist ein einziges Desaster! Vollmundig redete Wirtschaftsminister Meyer davon, dass Konverterplattformen für Offshore-Windenergieanlagen gebaut werden könnten. Darüber redet schon lange keiner mehr. Und jetzt? Lange hieß es, dass [...]

In der heutigen Debatte um den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag, wonach keine Windkraftanlagen in Naturschutzgebieten erbaut und die Mindestabstände zu Wohngebäuden nicht reduziert werden sollen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:  „Wirtschaftsminister Meyer hat ein entlarvendes Bild der Landesregierung abgegeben. Er hat nicht ausschließen wollen, dass Windenergieanlagen in Naturschutzgebieten Mecklenburg-Vorpommerns gebaut werden. [...]

Ab dem morgigen Freitag beginnt in Rostock der dreitägige Kongress zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts bleiben für SPD und Linke nur Lippenbekenntnisse. Denn offensichtlich bedarf es intensiver Aufarbeitung ihrer jüngeren Vergangenheit und ihres Personals. Die jetzige Regierungskoalition ist nämlich eng mit Alt-Sozialisten [...]

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ändert grundsätzlich gar nichts. Die Impfpflicht gefährdet noch immer die Versorgungssicherheit, wenn plötzlich tausende Arbeitskräfte im medizinischen Bereich ausfallen, weil sie ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen. Die Entscheidung ändert auch nichts an [...]