„Herzlichen Glückwunsch unseren beiden gewählten Bundesvorsitzenden! Ich wünsche Tino Chrupalla und Alice Weidel viel Erfolg, die Antworten der AfD auf die großen Herausforderungen für unser Land an die Bürger zu bringen. Wir haben eine große Chance: Die Bündelung der Führung von Partei und Fraktion bedeutet mehr Schlagkraft. Und diese müssen wir jetzt zur weiteren Professionalisierung [...]
Schulen sind mit der Beschulung ukrainischer Kinder erwartungsgemäß überfordert. Dennoch redet sich das Bildungsministerium die Situation weiter schön, obwohl sich die Zahl der von Ministerin Oldenburg prognostizierten Schüler schon mehr als verdoppelte. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Bildungsministerin Oldenburg unterschätzte die Dimension ukrainischer Flüchtlingszahlen, wenn sie am 31.03.2022 mit 1.100 bis [...]
Nach seinem Besuch der Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung eines Integrationsgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die heutige Veranstaltung hat leider gezeigt, dass vor allem die Migrationslobby mit zum Teil radikalen Forderungen nach einem perspektivischen Bleiberecht für alle ein Forum bekam. Insgesamt fehlte ein wirklich breiter Diskurs, der auch Probleme und kritische [...]
Zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die Klimastiftung erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Michael Meister: „Wenn die Landesregierung in Bezug auf die Klimastiftung nur ausführendes Organ gewesen ist, würde das einen Vertrauensverlust der Bürger in unser politisches System bedeuten. Es ist deshalb wichtig Licht ins Dunkel zu bringen [...]
Zur 17. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Coronathematik überschattet den gesamten Gesundheitssektor und legt gleichzeitig die Probleme offen, welche seit Jahren unangetastet bleiben. Sich auf den ‚Corona-Herbst‘ zu fixieren, während andere Länder einen deutlich entspannteren Umgang mit Corona pflegen, verstellt den Blick auf dringend [...]