AfD Bundesverband

Berlin, 5. Februar 2020. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, kommentiert die heutige Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen: „Dank AfD steht eine bürgerliche Mehrheit in Thüringen. Rot-Grün ist am Ende. Ich hoffe, dass die Thüringer Politik jetzt bürgerlich wird und wir alle gemeinsam in der Lage sind, das rot-grüne Feuchtbiotop [...]

Berlin, 5. Februar 2020. Der Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: „Diese Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der erste wichtige Mosaikstein einer grundlegenden politischen Wende in Deutschland. In Thüringen wurde heute ein neuer Ministerpräsident mit der bürgerlichen Mehrheit, die den Wählerwillen abbildet, ins Amt gewählt. Der sozialistische Spuk und die Amtszeit des Postkommunisten Ramelow [...]

Berlin, 4. Februar 2020. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, die Akteure der Lebensmittellieferkette nicht gegeneinander auszuspielen, sondern durch Abbau von Bürokratie und behördlichen Belastungen die Rahmenbedingungen für günstige Erzeugerpreise zu verbessern: „Der Gewinn eines Landwirts ergibt sich aus der Differenz zwischen den Erzeugerpreisen und den Erzeugerkosten. Frau Klöckners Aufruf [...]

Berlin, 4. Februar 2020. Die Bundesregierung hat ihre Ausgaben für Werbekampagnen deutlich erhöht: Gaben Union und SPD im Jahr 2014 noch 26,3 Millionen Euro für Öffentlichkeitsarbeit aus, waren es im aktuellen Jahr bereits 42,8 Millionen Euro, also rund 63 Prozent mehr. Insbesondere das CDU-geführte Bundesgesundheitsministerium erhöhte seine Ausgaben deutlich: von 80.000 von 459.000 Euro. Ähnliches [...]

Berlin, 3. Februar 2020. Die CDU will jetzt die Rückkehr zur Atomkraft prüfen. In einem Papier des CDU-Bundesfachausschusses Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern ist zu lesen: „Wir setzen uns dafür ein, dass sich Deutschland stärker in das von Euratom durchgeführte Programm ‚Horizont‘ zur Zukunft der Kernenergie einbringt.“ Die im Rahmen dieses Programms durchgeführten „Projekte zur Kernfusion [...]