AfD Bundesverband

Berlin, 12. Juni 2020. Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende, Stephan Brandner, vor viel zu hohen Kosten, die kaum Wirkung auf die Konjunktur zeigen werden und zudem die Wirtschaft vor hohe Herausforderungen stellen: „Das sogenannte Konjunkturpaket, das CDU und SPD klientelgesteuert ausgeklüngelt haben, ist nichts als Opium [...]

Berlin, 11. Juni 2020. Zu den neuen Vorwürfen gegenüber Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Ausgaben über seinem Budget getätigt zu haben, sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Wann stoppt Merkel endlichen diesen Gesundheitsminister? Spahn hat insgesamt 738 Verträge für über eine Milliarde FFP2-Masken geschlossen. Gesamt-Rechnungssumme: über 4,5 Milliarden Euro. Im Haushalt hat er aber nur 1,2 Milliarden Euro. Jetzt [...]

Berlin, 11. Juni 2020. Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für [...]

Berlin, 10. Juni 2020. Für den Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, ist die Behauptung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, in Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland gebe es „latenten Rassismus“, kein einmaliger Ausrutscher, sondern der Ausdruck eines tiefsitzenden Misstrauens vieler Linker gegenüber den Sicherheitsorganen in unserem Staat: „Es ist unerhört, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken [...]

Berlin, 10. Juni 2020. Bundesinnenminister Horst Seehofer gab heute bekannt, dass an den Außengrenzen Deutschlands vom kommenden Dienstag an Normalbetrieb herrschen soll. Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla: „Es war zu erwarten, dass die Außengrenzen wiedergeöffnet werden, bevor im Land selbst aufgeatmet werden kann. Hier setzt die Bundesregierung falsche Prioritäten, denn während die Bürger noch mit [...]