Berlin, 29. Juli 2020. Erfolgreicher Einsatz für Freiheit, Souveränität und christlich-abendländisches Erbe. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, zieht nach gut einem Jahr Arbeit im EU-Parlament Bilanz: „Gut ein Jahr ist es nun her, dass die AfD mit elf Abgeordneten ins EU-Parlament gewählt worden ist. Bereits im Vorfeld der EU-Wahlen arbeitete [...]
Berlin, 29. Juli 2020. Die grüne Staatssekretärin im baden-württembergischen Sozialministerium, Bärbl Mielich, will Universitätskliniken zwingen, häufiger Abtreibungen anzubieten, und hat erklärt: „Deshalb prüfen wir, ob wir etwa Neueinstellungen davon abhängig machen können, dass Ärzte und Ärztinnen bereit sind, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen.“ Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin: „Wenn die Grüne Mielich keinen Grund sieht, warum [...]
Berlin, 27. Juli 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den ‚Goldbesteuerungsplänen‘ von Bundesfinanzminister Scholz (SPD) einen weiteren Schritt der Enteignung der Bürger und eine Folge des gescheiterten Euro-Experiments: „Ziel der Finanzpolitik dieser Bundesregierung ist offenkundig, den Bürgern und Privatanlegern jeden Ausweg aus der schleichenden Enteignung durch das gescheiterte Euro-Experiment [...]
Berlin, 27. Juli 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland fordert eine „grundsätzliche einwanderungspolitische Kehrtwende“. Außer der Unterbindung von illegaler Migration und einer konsequenten Abschiebepolitik müssten alle Versuche, rechtsfreie Räume, wie in den Krawallnächten von Stuttgart und Frankfurt, zu schaffen, im Keim erstickt werden, indem gegen Randalierer entschieden vorgegangen werde: „Der zynische Begriff der ‚Party- und [...]
Berlin, 25. Juli 2020. Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland hat heute die vom Bundesvorstand im Mai beschlossene Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz im Hauptsacheverfahren bestätigt. Das Berliner Landgericht hatte zwischenzeitlich Kalbitz wieder in Mitgliedsrechte eingesetzt und darauf verwiesen, diese Entscheidung gelte bis zu der Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes in der Hauptsache. Diese Entscheidung ist [...]