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1 12, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss-Anhörung: Pflegende Angehörige verdienen mehr Achtung und Unterstützung von der Politik +++

Renson2022-12-08T09:11:33+01:001. Dezember 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss-Anhörung: Pflegende Angehörige verdienen mehr Achtung und Unterstützung von der Politik +++

Zur gestrigen Anhörung verschiedenster Verbände und Institutionen zur aktuellen wie zukünftigen Situation der Pflege in MV im Landtag zieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt sein Resumée: „Zum aktuellen Stand ist die Pflege in unserem Bundesland (noch) gesichert, doch wird uns die Zukunft dahingehend vor massive Herausforderungen stellen. Bei der [...]

30 11, 2022

Tino Chrupalla/Roman Reusch: AfD-Abgeordnete müssen uneingeschränkt in Richterdienst zurückkehren dürfen

Renson2022-12-14T18:23:45+01:0030. November 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Tino Chrupalla/Roman Reusch: AfD-Abgeordnete müssen uneingeschränkt in Richterdienst zurückkehren dürfen

Berlin, 30. November 2022. Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann sollte nach dem Willen der Berliner Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) in den Ruhestand versetzt werden. Das Berliner Dienstgericht für Richterschaft wies den Antrag der Senatsjustizverwaltung zurück. Malsack-Winkemann arbeitet wieder als Richterin. Dem früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier ist zurzeit lediglich die Amtsausführung untersagt. Sachsens Justizministerin [...]

30 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV ruft zu wenig Mittel aus dem europäischen Horizon-Programm ab +++

Renson2022-12-06T13:24:08+01:0030. November 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV ruft zu wenig Mittel aus dem europäischen Horizon-Programm ab +++

Zu Manuela Schwesigs und Bettina Martins Dienstreise nach Brüssel erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ich erwarte, dass unsere Europaministerin Martin später mit einem Koffer neuer Ideen nach Schwerin zurückkehrt, wie unser Bundesland künftig mehr vom europäischen Horizon-Programm profitieren kann. In der Vergangenheit hat Mecklenburg-Vorpommern nämlich aus dem 95-Milliarden-Fördertopf mit 0,02 Prozent Recht [...]

30 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschlandticket – mit Vollgas gegen die Interessen der deutschen Steuerzahler +++

Renson2022-12-06T09:18:39+01:0030. November 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deutschlandticket – mit Vollgas gegen die Interessen der deutschen Steuerzahler +++

Die Verkehrsminister von Bund und Länder einigten sich gestern bei einer Sonderkonferenz auf den Start des sog. 49-Euro-Tickets zum ersten April. Zu deren Beschluss meldet sich erneut der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken, zu Wort: „Die vermeintliche „Volksfahrkarte“ reiht sich ein in eine Serie von minimal effizienten, aber maximal kostspieligen „Volksgefälligkeiten“ seitens der [...]

29 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung des Bauernverbandes in Linstow – Regierung zeigt sich planlos +++

Renson2022-12-06T09:18:39+01:0029. November 2022|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung des Bauernverbandes in Linstow – Regierung zeigt sich planlos +++

Zur Podiumsdiskussion im Rahmen der Klausurtagung des Bauernverbandes in Linskow erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Von der Podiumsdiskussion, an der neben den agrarpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen auch der Agrarminister Backhaus teilnahm, erwarteten die anwesenden Landwirte konkrete Aussagen von der Regierung. Insbesondere die Vertreter aus dem Sektor der Viehwirtschaft fragen sich, wie ihr [...]

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