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15 08, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Worten müssen Taten folgen: Warnow-Klinik in Bützow um jeden Preis erhalten +++

2023-08-23T10:19:43+02:0015. August 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Worten müssen Taten folgen: Warnow-Klinik in Bützow um jeden Preis erhalten +++

Heute hat der Sozialausschuss bezüglich der Insolvenz der Warnow-Klinik Bützow eine nicht öffentliche Sondersitzung durchgeführt. Die AfD-Fraktion hat zudem einen Antrag eingebracht, in welchem durch einen temporären Sonderfonds finanziell notwendige Mittel bis Jahresende gesichert werden sollen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Es ist erfreulich, dass sich alle Fraktionen darin [...]

15 08, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erst ablehnen, dann selbst stellen: CDU MV kopiert AfD-Antrag nur kurze Zeit später +++

2023-08-22T10:31:22+02:0015. August 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erst ablehnen, dann selbst stellen: CDU MV kopiert AfD-Antrag nur kurze Zeit später +++

Im letzten Plenum vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion im Juli einen Antrag zu Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingebracht. Abgelehnt wurde dieser Antrag auch von der CDU-Fraktion. Für das direkt darauffolgende Plenum möchte die CDU nun einen gleichlautenden Antrag stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: [...]

14 08, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schweriner Schlossgespräch: Maximilian Krah und Jan-Phillip Tadsen diskutieren mit Bürgern über die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union +++

2023-08-21T09:35:33+02:0014. August 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schweriner Schlossgespräch: Maximilian Krah und Jan-Phillip Tadsen diskutieren mit Bürgern über die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union +++

Unter dem Titel „Europa von rechts“ diskutieren Maximilian Krah (MdEP) und Jan-Phillip Tadsen (MdL) über aktuelle Fragen der Europapolitik und die Arbeit in den Parlamenten hierzu. Die Veranstaltung findet im Schweriner Schlosscafé am 18. August um 18 Uhr statt. Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen. Zur öffentlichen Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Julian Barlen, erklärt der europapolitische [...]

28 07, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragwürdige Personalauswahl: Nur die Spitze des Eisbergs? +++

2023-08-14T10:47:53+02:0028. Juli 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragwürdige Personalauswahl: Nur die Spitze des Eisbergs? +++

Zu den Berichten über grobe Fehler bei der Vergabe von Spitzenjobs bei der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Mit diesen intransparenten Postengeschachere muss Schluss sein, und zwar sofort! Die Bürger in unserem Land verdienen eine saubere Regierungsführung und eine kompetente Verwaltung. Mit Vetternwirtschaft und Parteienfilz hingegen muss man sich nicht über Politikverdrossenheit [...]

27 07, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Verwendung der Rückstellungen für Wasserstoffprojekte unsinnig +++

2023-08-14T10:47:53+02:0027. Juli 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Verwendung der Rückstellungen für Wasserstoffprojekte unsinnig +++

Zur geplanten Verwendung eines Teils der Rückstellungen von 30 Millionen Euro für Wasserstoffprojekte an der Deponie Ihlenberg erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:  „Die Entscheidung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, finanzielle Mittel, die für die Renaturierung und Rekultivierung der Deponie vorgesehen waren, in hochspekulative Wasserstoffinitiativen zu investieren, wird als unverantwortlich und nicht im Einklang mit [...]

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