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27 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismuswirtschaft in MV: Mit dieser Landesregierung mut- und kraftlos in die Zukunft +++

2023-10-30T11:55:16+01:0027. Oktober 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Gästebefragung durch Tourismusminister Meyer und zum „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Aktuelle Zahlen sind wichtig für eine realistische Standortbestimmung. Die Corona-Maßnahmen und andauernde Inflation haben unsere Tourismuswirtschaft in schwieriges Fahrwasser gebracht. Der Blick nach Polen zeigt, wie es geht. Doch obwohl das Gastgewerbe unser [...]

26 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG in Mukran – verschleppen Bürgermeister und Verwaltung absichtlich die Entscheidung zum relevanten Bürgerentscheid? +++

2023-10-27T11:37:30+02:0026. Oktober 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Gestern erteilte das Bergamt Stralsund die Genehmigung für den Bau des zweiten Abschnittes der geplanten Leitung zwischen Lubmin und Mukran. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Seit Monaten protestieren große Teile der Bevölkerung und vor allem der Tourismuswirtschaft auf der Insel Rügen gegen das geplante Vorhaben des privaten Unternehmens ReGas, direkt vor [...]

25 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staat muss Gewaltmonopol durchsetzen: Gewalt- und Anschlagsdrohungen zeigen eine bedenkliche Enthemmung +++

2023-10-26T08:45:51+02:0025. Oktober 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

An mehreren Schulen bundesweit, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, sowie Institutionen wie dem ZDF und dem Landratsamt Neubrandenburg, kam es zu Bombendrohungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Die Anschlagsdrohungen zeigen eine bedenkliche Enthemmung. Der Staat muss sein Gewaltmonopol durchsetzen, egal, ob es sich um psychisch labile Trittbrettfahrer oder politische wie religiöse Extremisten handelt. [...]

25 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine 20% erledigt: Coronahilfen-Schlussabrechnungen kurz vor Fristendesaster +++

2023-10-26T08:26:53+02:0025. Oktober 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Die neuen Zahlen zu den Coronahilfen-Schlussabrechnungen weisen nur geringe Fortschritte auf. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hatte zuvor die Frist zur Einreichung der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen durch prüfende Dritte aufgrund der Belastung bis zum 31.10.2023 verlängert. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es geht kaum voran. Was wurden [...]

23 10, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es trifft die Kleinen: EU-Fangquoten schaden den Fischern aus MV! +++

2023-10-26T08:20:47+02:0023. Oktober 2023|Aktuelles, Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern, Pressemeldungen|0 Kommentare

Die EU-Kommission berät heute über neue Fangquoten bei Dorsch, Hering und Scholle. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm:  „Es kann nicht sein, dass Deutschland bei den Verhandlungen wieder über den Tisch gezogen wird und die heimischen Fischer in die Röhre gucken. Die Landesregierung, allen voran Minister Backhaus, muss unseren Fischern unter die [...]

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