Rene Fieler

Zum Schreiben zur „Vorbereitung nutztierhaltender Betriebe auf einen Blackout“ des Veterinäramtes Mecklenburgische Seenplatte erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Erneut wird den Landwirten in Mecklenburg-Vorpommern von Staatsseite vor den Kopf gestoßen. Anstatt Hilfe in Krisenzeiten anzubieten und so die Solidarität vorzuleben, die die Regierung laufend predigt, wird wieder mahnend der Zeigefinger erhoben. Dass [...]

Seit 2004 gibt es den Vorlesetag, an dem sich jährlich immer mehr Kinder beteiligen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der Vorlesetag gehört zu den besten Traditionen im schulischen Umfeld. Den Kindern, Lehrern und Organisatoren sind wir dankbar. – Weil aber immer weniger Kinder Bücher lesen und – aktuell ausweislich der IQB-Studie [...]

Im Fall der abgebrannten Flüchtlingsunterkunft von Groß Strömkendorf fordert AfD-Landeschef Leif-Erik Holm eine Entschuldigung.  „Die Wendung im Fall des Brands in der Flüchtlingsunterkunft von Groß Strömkendorf zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, Ermittlungen abzuwarten und nicht aufgrund des eigenen Kopfkinos voreilige Schlüsse zu ziehen. Das hätte sowohl Bundesinnenministerin Nancy Faeser gut zu Gesicht gestanden, [...]

Zur Festnahme eines Tatverdächtigen in Bezug auf die Brandstiftung in Groß Strömkendorf erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Bei dem Brand in Groß Strömkendorf handelt es sich um ein widerliches Verbrechen. Dabei ist es ganz gleich, welche Motive den Täter zu seiner Tat bewegt haben. Es wurden schließlich Menschenleben aufs Spiel gesetzt. Umso erleichterter [...]

Vor dem Hintergrund der bekannten Überlastung von Kommunen und Schulen mit der räumlichen und pädagogischen Versorgung ukrainischer Flüchtlingskinder fragte die AfD-Fraktion nach der genauen Problemsituation und erhielt eine inakzeptable nichtssagende Antwort. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Enrico Schult: „Es grenzt an Herrschaftsarroganz, wenn besorgt nachfragende Abgeordnete von der Regierung keine genauen Informationen zur [...]